Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Coronavirus

Wieviel EU-Coronahilfe darf’s denn sein?

Manch ein Europapolitiker fordert deshalb bereits, Brüssel zuzugestehen, eigene Steuern zu erheben. Eine EU-Digitalsteuer findet beispielsweise selbst bei den Christdemokraten Zuspruch. Und Europas Linke will noch weiter gehen, wie Fraktionschef…

Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus

Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…

EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden

Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: “Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…

Mutloses Europäische Parlament

Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Mutige Politik wäre es, die…

Linke will EU-Haushalt verdoppeln

Europas Reiche sollen zur Finanzierung der Folgen der Coronakrise mit einer “europäische Vermögensabgabe auf private Vermögen” zur Kasse gebeten werden. “Das reichste ein Prozent der europäischen Bevölkerung soll 10 %…

DISZIPLIN UND STRAFE

DAS ENDE DES WEGESFÜR DEN STABILITÄTS- UNDWACHSTUMSPAKT DER EU DuSHerunterladen

Virtueller Rat im Realitätscheck

Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang…

VIRUS: Linke will EU-Parlament auf Corona-Bonds festlegen

Schirdewan sagte, man werde versuchen, Corona-Bonds über Änderungsanträge in das Papier aufzunehmen. In der erwarteten Rezession reichten die vorgesehenen Kredite des Eurorettungsschirms ESM nicht. Sie würden nur Staatsschulden vergrößern und…

»Solidarität ist das Gebot der Stunde«

Es braucht politisches, entschlossenes und vor allem europäisches Handeln, um der Krise zu begegnen. Und das sehe ich derzeit auf europäischer Ebene nicht. Deshalb haben wir diesen Zehn-Punkte-Sofortplan vorgelegt. Um…

Fronten im EU-Streit um Corona-Hilfen bleiben vor Finanzministerkonferenz verhärtet

Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, sprach von “kleingeistigem Widerstand” der großen Koalition gegen Corona-Bonds. Gebe sie diesen nicht auf, könne das Treffen der Finanzminister “als der Tag…