Viktor Orban hat Ungarn über viele Jahre in einen autoritären Staat umgebaut. Seitdem dürfen dort Minderheiten diskriminiert werden, der Rechtsstaat ist zu einem Relikt vergangener Tage verkommen und Nazis dürfen…
Die humanitäre Not in Gaza ist riesig. Israel will jetzt eine „sterile Zone“ einrichten. Was bedeutet das? Wie blickt man in Brüssel auf die Situation und was kann die internationale…
Noch schärfer formulierte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan die Kritik. Er sprach von einer „politischen Realitätsverweigerung“ der Kommission. „Herr Kommissar, wir befinden uns in einem globalen Handelskrieg, in dem Wirtschaftspolitik als Waffe eingesetzt wird.“…
Der EU-Linken reicht die Reaktion der Europäischen Union nicht. »Donald Trump überzieht die Welt mit einem Handelskrieg. Die Arbeiterklasse in den USA und in der EU wird dafür die Zeche…
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der EU-Linken, sagt unserer Redaktion: „Trump will die EU erpressen, damit seine Digitalmilliardäre wieder steuerfrei Milliarden verdienen können.“ Mit Digitalmilliardären dürften Tech-Giganten wie Mark Zuckerberg oder Elon…
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan will „eine dauerhafte Zusatzsteuer auf die Gewinne marktbeherrschender Konzerne, besonders im digitalen Bereich“. weiterlesen Passend dazu eine TV-Diskussion bei euronews: https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/05/brussel-meine-liebe-europas-strategische-autonomie-funktioniert-sie Musk und Zuckerberg als Verlierer…
Bei der Parlamentsdebatte in Straßburg gab es auch Kritik an Kallas‘ Verhalten in Bezug auf die Verhandlungen um eine Waffenruhe in der Ukraine. Der deutsche Ko-Vorsitzende der Linken-Fraktion im EP,…
Zum heutigen Treffen des Europäischen Rats, bei dem die Finanzierung der Rüstungsausgaben im Mittelpunkt steht, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Ursula von der Leyen befindet sich…
Jetzt haben Sie schon gesagt: Es sind unruhige Zeiten. Sie sind ja im Ausschuss für Wirtschaft und Währung und zum Zweiten in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten…
Dass die EU derzeit nicht mal am Katzentisch sitzt, das zeigt vor allem, dass sich Europa Politik unter vdL in die Sackgasse bewegt hat. Es ist einseitig nur auf Waffenlieferungen…