Schirdewan
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Typ: Presseecho
Deutsche Ratspräsidentschaft
Zur gestrigen Debatte mit Angela Merkel gab es eine große mediale Berichterstattung. Hier der Versuch einer Zusammenfassung: Euronews: Merkel wirbt im EU-Parlament für Wiederaufbaufonds: Von linker Seite wurde die bisherige…
EU-Kommission räumt „Fehler“ bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb schon am Sonntag auf Twitter, von der Leyen habe eingeräumt, dass sie mit dem Vorgehen den „Verhaltenskodex der Kommission verletzt“ habe. „Welche Konsequenzen wird das für…
Kein Neustart nach der Krise
Wer bezahlt für die Krise? Von Martin Schirdewan Wir erkennen jetzt erst das ganze Außmaß der Folgen des Ausbruchs der Corona-Pandemie sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Gefüge. Fest…
EU-Abgeordnete kritisieren neue Abstimmungs-App
An der iVote-App gibt es heftige Kritik von Linken und Piraten. „Die Abhängigkeit von einem Big-Tech-Konzern ist völlig unnötig“, sagt der linke Co-Fraktionschef Martin Schirdewan. Seine Fraktion protestierte in einem…
Fehlkonstruktion Europäische Kürzungsunion
Die EU-Kommission zwingt die Mitgliedsstaaten, öffentliche Ausgaben zu kürzen – besonders in Krisenzeiten eine Politik mit katastrophalen Folgen. Von Martin Schirdewan parsames Wirtschaften gilt als Tugend. Übertragen auf die Mitgliedsstaaten…
Angst vor den Lobbyisten
Für mehr Transparenz setzen sich auch EU-Aabgeordnete aus mehreren Fraktionen ein, darunter Daniel Freund (Grüne) und Martin Schirdewan (Linke). Mit neuen Regeln und einer neuen politischen Kultur solle Berlin einer…
EU-Linkenpolitiker Schirdewan für mehr Solidarität
Hamburg: Der Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Schirdewan, fordert für die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, einen Schwerpunkt auf soziale Fragen zu legen. Auf NDR Info sagte er, die gestrige Debatte der EU-Staats- und…
Johnson will den Tiger im Tank
Und Martin Schirdewan, der für die Linke in der UK-Koordinierungsgruppe im Europaparlament sitzt und über die Videoschalte unterrichtet wurde, mahnt Arbeitnehmer und Unternehmen, sich auf einen harten Brexit vorzubereiten. „Die…
Der Widerstand wächst
Zur Finanzierung des Wiederaufbaus müssten Unternehmen und Reiche beitragen, fordert der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. „Die Linksfraktion im Europäischen Parlament fordert daher eine einmalige Vermögensabgabe, eine umfassende Finanztransaktionssteuer sowie eine…
RND-Videoschalte: „Das Geld reicht bei weitem nicht aus“
Die EU-Kommission hat ein Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro aufgelegt. Das sei viel zu wenig, sagt der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, im Gespräch mit RND-Korrespondent…