Schirdewan
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Typ: Presseecho
„`Privat statt Staat´ ist abenteuerlich“
„Mindestens eine weitere Reform der Schuldenregeln“, fordert der EU-Abgeordnete Martin Schirdewan. Der Linken-Politiker beäugt zudem die Vorschläge für die Kapitalmarktunion skeptisch. weiterlesen
Lindner unter Druck
Sind die Anzeigen problematisch? Ja, sagt Linken-Chef Martin Schirdewan. Bei den Anzeigen handele es sich nicht nur um Öffentlichkeitsarbeit des Finanzministeriums, sondern auch um versteckte Wahlwerbung für die FDP kurz…
Ließ Christian Lindner FDP-Werbung mit Steuergeld bezahlen? Die Linke spricht von Rücktritt
„Es war von Anfang an unglaubhaft, dass Christian Lindner nicht an der Anzeige zur ‚Schuldenbremse‘ beteiligt war“, sagt der Co-Parteivorsitzende Martin Schirdewan der Berliner Zeitung. „Die Belege, die die ARD…
Linke verlangen Investitionsoffensive für Ostdeutschland
Die Linke fordert eine Investitionsoffensive für Ostdeutschland. „Der öffentliche Investitionsbedarf in Deutschland für die kommenden zehn Jahre beträgt rund 600 Milliarden Euro. Für die östlichen Bundesländer sind das ungefähr 190…
Die Linke verklagt das Finanzministerium
Bereits im Mai hat das Bundesfinanzministerium gegenüber dem SPIEGEL den Verdacht auf Wahlkampf zurückgewiesen. Linkenchef Martin Schirdewan will das nicht gelten lassen. »Im Raum steht der Verdacht des Amtsmissbrauchs…
Linke besuchen Maja T.
„Uns geht es jetzt darum, dass das Verfahren unter rechtsstaatlichen Bedingungen stattfinden kann“, sagt Schirdewan. „Wir fordern den Bundesjustizminister auf, tätig zu werden, um Maja nach Deutschland zurückzuholen.“ weiterlesen
Linke-Vorsitzender besucht die nach Ungarn ausgelieferte Maja T.
Martin Schirdewan, der Noch-Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke, hat am Mittwoch Maja T. im Gefängnis in Budapest besucht. Er kritisierte die deutsche Bundesregierung dafür, dass sie Auslieferungen linker Aktivist*innen an…
Eine sozialistische Gestaltungspartei
Zukunft der Linken: Ein Plädoyer für einen demokratischen Sozialismus mit scharfen Zähnen In der Politik ist wenig in Stein gemeißelt. Das haben zuletzt die Wahlen in Frankreich deutlich gemacht. Statt…
Zum Auftakt teilt Putin die Lager in Europa
Linken-Chef Martin Schirdewan wendet sich zwar ab von der „Brutalität von Putins Krieg“, kritisiert dann jedoch vor allem fehlende Sanktionen gegen den „militärisch-industriellen Komplex“, im Westen und das Einknicken Europas…
Erholt sich die Linkspartei vom Wagenknecht-Schock?
Die Zahlen sind für die Linke ein Lichtblick in der Finsternis: 7.500 Eintritte seit der Abspaltung durch Sahra Wagenknecht. Und obwohl mit Wagenknecht auch viele andere die Partei verlassen haben,…