Schirdewan
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THE LEFT
EU-Parlament: Schirdewan bleibt Co-Linkenchef – BSW ohne Fraktion
Schirdewan bekräftigte, dass die Linksfraktion gegen eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stimmen will. „Wir werden nicht Teil von Ursula von der Leyens Weiter-So-Koalition sein“, erklärte er.…
Konstituierung der Fraktion The Left und der Delegation Die Linke
Heute hat die Fraktion Die Linke ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Manon Aubry (La France Insoumise) und Martin Schirdewan (Die Linke) wurden als Co-Vorsitzende bestätigt. Die Linke besteht zurzeit aus 39…
Kritik an Auslieferung von Maja T. nach Ungarn: „Eine Schande für Deutschland“
Die mutmaßliche Linksextremistin Maja T. ist nach Ungarn ausgeliefert worden – trotz eines späteren gegenteiligen Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts. Unter anderem die Linke und ein Anwälte-Verein üben Kritik am Vorgehen. weiterlesen
EU braucht sozialen Politikwechsel statt „Weiter so“
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Gipfeltreffen des Europäischen Rates: „Die Staats- und Regierungschef*innen der EU machen einfach weiter so wie bisher. So…
EU-Kürzungspolitik ist ein historischer Fehler
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission, Defizitverfahren gegen mehrere EU-Länder einzuleiten: „Mit dem verrückten Stabilitätspakt schaufelt sich die EU…
Linken-Chef Schirdewan über Berichte von Pushbacks: „Ein Skandal sondergleichen“
Die griechische Küstenwache soll innerhalb von drei Jahren den Tod von 43 Menschen verursacht haben. Das geht aus Recherchen der BBC hervor. Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan fordert Konsequenzen und bessere…
EU kann sich „Weiter so“ nicht mehr leisten
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Sonder-Gipfel des Europäischen Rats in Brüssel, auf dem über die EU-Topjobs verhandelt wird: „Von der Leyen ist…
Staatsbesuch von Macron: Ausgezeichneter Europäer
Der Linke-Ko-Vorsitzende Martin Schirdewan kritisierte derweil, dass Scholz wie Macron die neuen Schuldenregeln in Europa durchgesetzt hätten, die »mitten in der Krise zu weiteren Kürzungen führen werden«. Dabei belegten aktuelle…
Europawahl 2024 – Fraktion Die Linke
Die Linke nimmt im EU-Parlament für sich in Anspruch, als einzige Kraft Klimaschutz und Sozialpolitik nicht gegeneinander auszuspielen. Europa brauche eine Umverteilung von oben nach unten, lautet die klassisch linke…
Krisenprofiteure abschöpfen
„Haushaltslöcher stopfen und Armut bekämpfen! „Mit einer Übergewinnsteuer auf die unverdienten Monopolgewinne mächtiger Konzerne wie Microsoft, Pfizer oder Goldman Sachs ließen sich die Haushaltslöcher leicht stopfen und Armut bekämpfen“, kommentiert…