Schirdewan
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THE LEFT
Mehr Atomkraft, weniger China
Die Linke warnt vor „Deregulierung unter dem Deckmantel der Klimaziele“. Grüne Industriepolitik dürfe nicht heißen, „Blankoschecks an Konzerne zu verteilen“, so Linken-Co-Chef Martin Schirdewan. Die Sozialdemokraten dagegen zeigten sich zufrieden.…
Deregulierungspolitik unterm Deckmantel der Klimaziele
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Vorstellung des „Net-Zero Industry Act“ durch die Europäische Kommission: „Unter dem Deckmantel der Klimaziele fördert die Kommission…
Reform der Schuldenregel ist heiße Luft
„Der Beschluss des Rates zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist nicht viel mehr als heiße Luft. Die schwierigen Entscheidungen wurden vertagt. Das liegt vor allem an der fahrlässigen Blockadehaltung…
Mehr Schutz im Internet
In den letzten 20 Jahren hat sich das Internet zu einem Dschungel von illegalen Inhalten, gesteuert von den Profi tinteressen von Facebook, Google und Co., entwickelt. Die Selbstregulierung der Unternehmen…
Myanmar Teakholz füllt die Kassen der Militärjunta
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linkspartei, fordert „mehr Zollmitarbeiter:Innen und eine besser ausgerüstete Zollverwaltung“. 👉 Hier geht es zum ganzen Bericht
Vor Holocaust-Gedenktag; EU-Parlament führte »Gefährderliste« mit Namen von Abgeordneten
»Es ist eine Frechheit, dass die Verwaltung sich erdreistet, Listen von demokratisch gewählten Abgeordneten zu erstellen«, sagte Schirdewan, auch Co-Chef der deutschen Linkspartei, dem SPIEGEL. »Sollte sich herausstellen, dass es…
Airbnb, Booking Co: Neue Regelungen in der EU
Können die neuen Verordnungen in der EU zur Senkung der Mieten führen? Ich fürchte nein und sprachit dem Deutschlandfunk darüber. 👉 hier zum Nachhören
Investitions- und Industriepakt statt Schuldenbremse
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Finanzminister Lindner setzt mit seiner Blockadehaltung gegen die Reform der EU-Fiskalregeln…
DIE LINKE trauert um Hans Modrow
Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan und des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank.Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod,…
Warum die Ölkonzerne gigantische Gewinne einfahren – und was das für die Zukunft bedeutet
Die Kritik hält an. Der Parteivorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Es ist beschämend, wenn sich Ölkonzerne in dieser Situation die Taschen füllen, während viele Menschen…