Schirdewan
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EU
Fragwürdiger Umgang mit Flüchtlingen
viele offene Fragen zur euopäischen Flüchtlingspolitik Link des Audios: https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-2035390.html
Digitale Monopole bekämpfen
Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Amazon konnte seinen Jahresgewinnzwischen 2019 und 2021 verdreifachen. In…
Weg von russischem Öl – in sechs Monaten
Für die Linke fordert Fraktionschef Martin Schirdewan, Rüstungsfirmen und Energieunternehmen extra zu besteuern, um mit den Einnahmen die sozialen Härten zu mindern. Hier geht´s zum ganzen Beitrag der SZ
Bankenunion: Einlagen sichern, Krisenursachen bekämpfen!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der Euro-Gruppe: „Die Finanzminister:innen müssen endlich die Brandursachen bekämpfen und…
Zwei-Phasen-Plan für die Bankenunion droht zu scheitern
Martin Schirdewan, Sprecher der Linken, forderte die Finanzminister hingegen auf endlich die Brandursachen zu bekämpfen und nicht nur Feuerlöscher aufzustellen. Hier geht es zum Artikel (paywall)
Twitter-Kauf: Viel Lärm um Musk
„In unserer Gesellschaft läuft gewaltig etwas schief, wenn mit Elon Musk einer der wirtschaftlich mächtigsten Menschen der Welt eines der größten Social-Media-Unternehmen aufkaufen kann und sich als Retter der Meinungsfreiheit…
Erleichterung in Brüssel
Deutlich nachdenklicher zeigte sich Martin Schirdewan, der Vorsitzende der Linksfraktion The Left: »Die französischen Wähler haben Europa Zeit gekauft, indem sie der extremen Rechten noch mal die Rote Karte gezeigt…
Digital Services Act: Upgrade fürs rechtliche Betriebssystem von Facebook & Co.
Politiker von SPD, CDU und der Linken im EU-Parlament begrüßten die Übereinkunft. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, wies darauf hin, dass der Kompromiss den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission etwa…
EU einigt sich auf Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet
Martin Schirdewan von den Linken sagte hingegen: »Durch weitreichende Transparenzverpflichtungen öffnet der DSA die Blackbox der Algorithmen der Online-Plattformen. Hier geht es zum kompletten Bericht
Weniger Hass im Netz – EU-Digital-Gesetz unter Dach und Fach
Martin Schirdewan von den Linken sagte, der DSA räume im Internet auf. «Dies ist ein guter Anfang in Richtung mehr digitaler Demokratie, auch wenn es bis dahin noch ein weiter…