Schirdewan
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DIE LINKE
EU-Gipfel: Rat muss sich für Patentfreigabe aussprechen!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen: Zum Tagesordnungspunkt Covid19: „Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Es ist…
EU-Parlament legt Position für strengere Regulierung großer Techkonzerne fest
Dem Linken-Fraktionsvorsitzenden Martin Schirdewan gehen die Pläne nicht weit genug: Bei der gezielten Werbung wäre ein Komplettverbot angezeigt gewesen, sagte er. hier geht es zum ganzen Bericht
Das ewige Ringen um Nord Stream 2
Die Grünen und ihre Außenministerin verstecken sich hinter dem europäischen Recht, um nicht über das deutsch-russische Verhältnis reden zu müssen, meint Martin Schirdewan. Auch für den Fraktionschef der Linken im…
‚Game over‘ für Big Tech: Wie die EU deren Marktmacht begrenzen will
Sich nur auf Google, Appel, Facebook, Amazon und einige wenige Ausnahmen zu beschränken reicht andere zu beschränken, sei ein Fehler. Das traditionelle Wettbewerbsrecht habe im digitalen Markt versagt. Hier geht…
Geschichtsklitterung im Europaparlament
»Die Nato-Ostausdehnung bis an die Westgrenze Russlands – obwohl vom damaligen deutschen Außenminister Genscher ausgeschlossen – hat die Sicherheitsinteressen Russlands verletzt.« Eine weitere Ausdehnung könne in eine Katastrophe münden. Dabei…
Digitalgrundgesetz: EU-Abgeordnete für Identifizierungspflicht bei Porno-Uploads
Persönliche Daten wie die sexuelle und politische Orientierung dürften kein Motor für ein „Big-Tech-Werbemodell“ sein, unterstrich Schirdewan. Auch sonst enthalte der DSA viele Schwachpunkte. So falle der Schutz von Geschäftsgeheimnissen…
Digital Markets Act: Monopole in die Schranken weisen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt nach der heutigen Debatte und vor der morgigen Abstimmung über den „Digital Markets Act“ (DMA) in Straßburg: „Das traditionelle…
Digital Services Act: EP-Ausschuss für Verbraucherschutz baut Mist
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über den „Digital Services Act“ im EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO): „Durch jahrelanges Zuschauen der…
Lockdown-Gewinner zur Kasse
Konzernriesen wie Amazon haben während der Corona-Krise überdurchnittlich hohe Profite gemacht und ihre Marktmacht ausgebaut. Warum das gefährlich ist und weshalb diese Gewinne besteuert werden müssen, erklärt der EU-Parlamentsabgeordnete Martin…
Nicolas Schmits großer Wurf
„Bisher waren die Beschäftigten der Plattform-Industrie dem Manchester-Kapitalismus in Wild-West-Manier unterworfen“, kommentiert Martin Schirdewan, Chef der Linken im EU-Parlament. „Geregelte Arbeitszeiten, ein Weg aus der Scheinselbstständigkeit und ein würdiger Stundenlohn sind…