Schirdewan
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DIE LINKE
ECOFIN: Zu geringe Eigenmittel
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats bei dem die Vorschläge der Europäischen Kommission zu den EU-Eigenmitteln besprochen werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied des ECON-Ausschusses:…
Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten
Weil die Fraktionen im EU-Parlament nicht so geschlossen abstimmen wie etwa im Bundestag, hatte die Linken-Gruppe bei ihrem Antrag laut ihrem Co-Vorsitzendem Martin Schirdewan auf Unterstützung von Abgeordneten aus dem…
EU-Kommission muss Kurs ändern
Straßburg, 09.10.2025 Heute hat das Europaparlament die Chance verpasst, die EU-Kommissionspräsidentin abzuwöhlen. Der Antrag der Linken erhielt mit 133 ja Stimmen – 51 Stimmen mehr, als ihn eingereicht hatten. 383…
Zwei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen: Was hält sie dem entgegen?
„Sie unterwerfen sich und die EU Donald Trump mit einem Handelsabkommen, das fatale wirtschaftliche Folgen haben und Tausende Jobs in der EU kosten wird“, wirft Linksfraktionschef Martin Schirdewan der Kommissionspräsidentin…
Ursula von der Leyen in Bedrängnis
Die Linken zielen in ihrem Misstrauensantrag auf die Wirtschaftspolitik. Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan wirft der Kommission vor, ein „verheerendes Zollabkommen mit Trump“ geschlossen zu haben, das Tausende Arbeitsplätze vernichten werde. Auch…
Budapest: Ankündigung Besuch zum Prozess von Maja T.
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament, wird am Mittwoch, den 08.10.2025, zum Prozesstag im Verfahren gegen Maja T. in Budapest anwesend sein. Martin Schirdewan erklärt: „Das…
Misstrauensvotum gegen EU-Kommission nächste Woche
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warf der Kommission vor, ein «verheerendes Zollabkommen mit Trump» geschlossen zu haben, das Tausende Arbeitsplätze vernichten werde. Zudem habe die Kommission angesichts der humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu lange…
Zollhammer verunsichert Pharmaindustrie
Dies steht nun wieder in Frage. „Trumps Ankündigung, weitere Zölle auf Medikamente, Lastwagen und Möbel zu verhängen, widersprechen eindeutig dem Handelsdeal“, kritisiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionschef der Linken im Europaparlament. Die…
„Ein klarer Versuch der Einschüchterung“
Auch der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der zum Urteil angereist war, sprach von einem „rechtspolitischen Exempel an Hanna S., das abschrecken soll“. Das Urteil sei „Ausdruck der voranschreitenden Kriminalisierung von Antifaschistinnen“.…
Trump bricht Zolldeal – EU muss handeln
Zur Ankündigung Trumps weitere Zölle gegen die EU zu erheben, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion die Linke im Europäischen Parlament und Mitglied im Handelsausschuss: „Trump’s Ankündigung, weitere Zölle auf…