Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Zukunft Europas

Parlamentarier wollen Klimanotfall in Europa ausrufen

Die Ausrufung des Klimanotfalls ist ein symbolischer Akt, der Druck für konkrete Gesetzgebung aufbauen soll. Im EU-Parlament unterstützen dies nicht nur die Liberalen, sondern auch die Grünen, die Sozialdemokraten und…

Stellvertretende Kommissionspräsidenten

„Aus Angst vor der Entscheidung der EU-Parlamentarier versprechen die KandidatInnen auf die Vizepräsidentschaft noch immer allen alles,“ erklärt Martin Schirdewan Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament zur Anhörung der KandidatInnen…

30 Jahre Mauerfall

Vielen Dank, Herr Präsident, Leider, muss man ja zu jetzigen Stand der Debatte sagen, dass nicht alle RednerInnen und Redner ihrer großen Aufgabe gerecht geworden sind, aber ich möchte denjenigen…

Von der Leyens nächster Problemfall

… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…

EU-Politiker gegen erneute Verhandlungen mit London

Ähnliches ist von der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören. “Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen”, sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments.…

Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden

„Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.…

Europa-Abgeordneter: Brexit-Abkommen scheint in greifbarer Nähe

Die Brexit-Verhandlungen kommen voran. “Ein Abkommen scheint mittlerweile in greifbarer Nähe”, sagte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan am Dienstagnachmittag nach einer Unterrichtung durch EU-Unterhändler Michel Barnier. “Jetzt muss alles dafür getan…

Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens

Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: “Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…

EU-Parlamentarier reagieren skeptisch auf neue Brexit-Vorschläge

Die neuen Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson stoßen im Europaparlament auf Skepsis. Das Konzept werde wohl nicht für eine Einigung ausreichen, sagte der Linken-Politiker Martin Schirdewan am Mittwoch der…