Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Soziales

Linken-Chef wirft Lauterbach Großstadtarroganz” vor

inken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhaus-Reform von Karl Lauterbach scharf. “Die geplante Reform ist ein Spiegelbild einer nicht zu übertreffenden Großstadtarroganz, wo die Krankenhausdichte eine völlig andere ist als auf dem flachen…

Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets

Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…

Linken-Chef: “Ungleichheit in Deutschland so groß wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten”

Martin Schirdewan: Bei der Wahl in Bremen haben wir gerade mit knapp elf Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Auch in Berlin haben wir bei der Wiederholungswahl ein stabiles Ergebnis…

FDP fordert “im Prinzip” neues Heizungsgesetz – Habeck pocht auf “Vertragstreue”

Die Linke forderte unterdessen ein grundlegendes Umdenken beim Umbau der Wärmeversorgung. So, wie sich die Bundesregierung und vor allem die Grünen die Wärmewende vorstellten, werde sie nicht von den Bürgerinnen…

Linke berät auf Rügen über Europawahl und Kommunalwahl 2024

Linken-Chef Martin Schirdewan forderte am Samstag nach Mitteilung der Partei eine deutlich sozialere EU. Der europäische Staatenbund dürfe sich nicht abschotten, sondern solle Vorbild bei Menschlichkeit, Demokratie und Sozialem sein.…

Sparkurs für die Bevölkerung, Luxus für den Ratspräsidenten

Während die Preiskrise Millionen Europäer vor Existenzängste stellt, verprasst der Präsident des EU-Rats Charles Michel massenweise Steuergelder für verschwenderische Privatjet-Flüge. Für das kommende Jahr steht ihm ein exzessives Budget von…

Scholz – der Spätzünder von Straßburg

Linken-Parteichef und Europa-Abgeordneter Martin Schirdewan hält dem Kanzler vor, zu wenig gegen die „Gierflation der Superreichen“ zu unternehmen. Weil sich Scholz auch auf den ersten sozialdemokratischen Kanzler bezogen hat, tut es Schirdewan nun auch:…

Fiskalreform: Kürzungspolitik muss beendet werden

Zur heutigen Plenardebatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die Debatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist eine Farce. Die…

Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen

Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…

Warum Klimaaktivisten ein Startverbot für Privatflugzeuge wollen

“Privatjets sind Spielzeuge von Superreichen, die in Zeiten vom Klimakollaps aus der Zeit gefallen sind”, sagt Schirdewan. “Flüge von Hamburg nach Sylt, die einen CO2-Ausstoß haben, wie wenn man mit…