Schirdewan
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Verbraucherschutz
DSA: Was der Kompromiss im Europaparlament vorsieht
Die Veränderungen bei der Höhe der vorgesehenen Strafen kritisiert der Linken-Abgeordnete Schirdewan: Die Absenkung sei für ihn unverständlich, „da lediglich harte Strafen die arroganten Regelverstöße der digitalen Unternehmen aufhalten. Die…
Schärfere Regeln für Facebook und Co.?
Für Linksfraktionschef Martin Schirdewan ist das aktuelle Geschäftsmodell von Facebook nicht mit den Nutzer-Interessen zu vereinbaren. Schirdewan wirft dem US-Konzern vor, „schockierend wenig“ gegen Hass und Hetze im Internet zu…
Neue Internet-Gesetze auf dem Weg
Ähnlich äußerte sich der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan. Facebook suche Aufmerksamkeit um jeden Preis und tue zu wenig gegen Hassrede, sagte er. Deshalb müsse „das auf ‚Engagement‘ basierende Ranking…
Vorbild Netzwerkdurchsetzungsgesetz
… will Schirdewan keine Uploadfilter in sozialen Netzen wie Facebook oder Youtube. Bei Online-Marktplätzen stehe jedoch die Sicherheit der Produkte im Vordergrund, welche mit den neuen Regelungen für die Verbraucher:innen…
Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum „Digital Services Act“ (DSA) im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für den DSA und Ko-Vorsitzender…
Plattformversagen
Wir brauchen starke Regeln für Kurzzeit-Vermietungsplattformen wie zB. Airbnb, die die Zusammenarbeit mit Städten verweigern. Kurzzeit-Vermietungsplattformen sorgen für einen deutlichen Anstieg von Mieten in den Städten. Das EU-Gesetz zu digitalen…
Wie das Mikrotargeting-Verbot aussehen soll
Als Verantwortlicher der Linksfraktion @Left_EU für Digital Servies Act und den Digital Markets Act bin ich gern der Tracking free Ads coalition beigetreten. Weil ich für den Bann von Mikrotargeting…
Neuer Stoff, neuer Streit
Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…
Zu zaghaft und intransparent bestellt?
Trotzdem müsse man die Impfstoffstrategie der EU-Kommission kritisch hinterfragen, findet Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Parlament. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema sei dann sinnvoll, „wenn sich herausstellt, dass die Kommission…