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Kommission
Misstrauensvotum gegen EU-Kommission nächste Woche
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warf der Kommission vor, ein «verheerendes Zollabkommen mit Trump» geschlossen zu haben, das Tausende Arbeitsplätze vernichten werde. Zudem habe die Kommission angesichts der humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu lange…
Investiert meine nachhaltige Altersvorsorge bald in Killerdrohnen und Nuklearwaffen?
Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, kritisiert die geplanten Lockerungen scharf. „Wir sprechen hier von umstrittenen Waffen wie Killerdrohnen, Nuklearwaffen oder Brandbomben, die wahllos zivile Opfer fordern oder Massen an…
Schauprozess gegen Maja T. in Ungarn
Zum heutigen Auftakt der letzten Prozesstage im Verfahren gegen Maja T. in Ungarn erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Maja T. befindet sich seit über einem Jahr…
Polit-WG: Ehemaliger Linken-Chef jetzt in Bad Salzungen
Ein EU-Abgeordneter und eine Landtagsabgeordnete teilen sich in Bad Salzungen ein Wahlkreisbüro. Was zeiht den ehemaligen Vorsitzenden der Linkspartei an die Werra? weiterlesen
Wieder Misstrauensanträge gegen EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan hatte unter anderem kritisiert: „Die Kommission hat ein verheerendes Zollabkommen mit Trump geschlossen.“ Der Pakt sei ein Angriff auf Europas Industrie und werde Tausende Arbeitsplätze vernichten. Außerdem…
Linke Fraktion reicht Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament ein
Die Fraktion wolle damit „einen progressiven Politikwechsel herbeiführen“, begründete der Ko-Vorsitzende der Linkenfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, den Schritt. Die Politik der Kommission habe „schwere soziale und wirtschaftliche Folgen für…
EU-Parlament bestätigt Misstrauensanträge gegen von der Leyen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kritisierte: „Die Kommission hat ein verheerendes Zollabkommen mit Trump geschlossen.“ Der Pakt sei ein Angriff auf Europas Industrie und werde Tausende Arbeitsplätze vernichten. Außerdem habe die Kommission…
Misstrauensvotum gegen die von der Leyen-Kommission
Die Fraktion der Linken hat heute einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission initiiert und eingereicht. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament: „Wir haben uns entschieden, ein…
Die Kurskorrektur der Ursula von der Leyen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sieht das anders: „Gerade bei diesem unsäglichen US-Handelsdeal, der eine Totalkapitulation europäischer Politik gegenüber US-Interessen ist, hätte ich ein paar selbstkritische Worte erwartet.“ Auch beim Thema soziale Gerechtigkeit bleibe…
Mercosur: Von der Leyen hebelt Demokratie aus
Zum Start der finalen Abstimmung über das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left und Mitglied im Handelsausschuss INTA: „Ursula von der Leyen übergeht die…