Schirdewan
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Typ: Presseecho
Der Widerstand wächst
Zur Finanzierung des Wiederaufbaus müssten Unternehmen und Reiche beitragen, fordert der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. „Die Linksfraktion im Europäischen Parlament fordert daher eine einmalige Vermögensabgabe, eine umfassende Finanztransaktionssteuer sowie eine…
RND-Videoschalte: „Das Geld reicht bei weitem nicht aus“
Die EU-Kommission hat ein Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro aufgelegt. Das sei viel zu wenig, sagt der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, im Gespräch mit RND-Korrespondent…
750 Milliarden für den Wiederaufbau
Dagegen hatte das Europaparlament bereits ein deutlich höheres Investitionsvolumen von zwei Billionen Euro gefordert. Daran erinnerte jetzt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion in Straßburg. »Die Kommission streut sich selber Sand…
Merkel: Corona-Krise kann Europa stärken
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan drängte Merkel zu einer klaren sozialpolitischen Ausrichtung. Die Ratspräsidentschaft müsse sowohl den europäischen Mindestlohn als auch eine Reform der Migrationspolitik vorantreiben. Hier geht es zum kompletten Artikel
Zurück auf null
Doch ein Heimspiel dürfte das Treffen mit den EU-Parlamentsspitzen im Berliner Kanzleramt dennoch nicht werden. „Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet“, kritisiert Martin Schirdewan, der die linke Fraktion im Europaparlament leitet.…
Wieviel EU-Coronahilfe darf’s denn sein?
Manch ein Europapolitiker fordert deshalb bereits, Brüssel zuzugestehen, eigene Steuern zu erheben. Eine EU-Digitalsteuer findet beispielsweise selbst bei den Christdemokraten Zuspruch. Und Europas Linke will noch weiter gehen, wie Fraktionschef…
Auf dem Weg zum No Deal
Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: „Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.“ Die EU müsse alles tun, um…
Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus
Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…
EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden
Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: „Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…
Das vergessene Drama
Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. „Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen“, sagt Martin Schirdewan,…