Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Scholz

EU Gipfel: Kürzungspolitik der Ampel stoppen!

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heute Abend beginnenden Sondertreffen der EU-Finanzminister*innen zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts: „Kein Deal wäre heute besser als…

Verbände warnen wegen Etatkürzungen vor Katastrophe bei sozialer Infrastruktur

Ähnlich äußerte sich Linken-Chef Martin Schirdewan. Die Ampel-Regierung ziehe “die falschen Schlüsse” aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Sie mache “rechte Symbolpolitik und kündigt…

EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…

3000 Euro extra für den Kanzler?

Aus einer anderen Warte kritisiert der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan die Pläne. „Dass Minister neben ihren satten Gehältern nun auch noch einen Inflationsausgleich bekommen sollen, zeigt, wie sinnfrei und mit welchem…

Linke wirft Scholz Parteiergreifen für die FDP im Haushaltsstreit vor

Indem sich Scholz hinter Lindner stelle, „ergreift er Position für eine unsoziale Kürzungspolitik, für die Schonung der Reichen und die Belastung der Mehrheit“, kritisierte der Linke-Politiker. „In der Krise zu…

Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen

Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…

Linke-Chef Schirdewan fordert Machtwort von Scholz

Die Grundsicherung für armutsgefährdete Kinder ist Bestandteil des Koalitionsvertrags. Doch der Streit um die Finanzierung hält weiter an. Gewerkschaften und auch Linke-Chef Schirdewan fordern ein klares Signal vom Kanzler. 👉…

Ampel ohne neue Signale

Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan bescheinigte der Ampel daggeen, sie sei „komplett zerstritten“. Die Regierung werde „immer mehr zu einem Blockadeprojekt für den sozialen und ökologischen Fortschritt“. mit 👉 hier geht…

Verbaler Schlagabtausch: Wer zeigt wirklich Verantwortung?

Linke: Spitzen gegen Bundes- und Landesregierung Die Linke traf sich in der Gebläsehalle in Neunkirchen – und hatte mit Martin Schirdewan den Bundesvorsitzenden der Partei zu Gast. Der attackierte vor…

Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner

So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…