Schirdewan
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Scholz
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…
Schirdewan: „Krisengewinner“ heranziehen
„Es gab noch nie eine solche Ungleichheit seit Kaiser Wilhelms Zeiten“, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke, und fordert „eine gerechte Verteilung der Krisenlasten“. Hier geht es zum Live-Interview
Risiken bei Gaspreisdeckel
Linken-Chef Martin Schirdewan kritisierte Scholz‘ Haltung. „Die deutsche Blockade des EU-Gaspreisdeckels beim Einkauf muss beendet werden“, forderte er. Mit einem solchen Preisdeckel könne man „Preiswucher“ der Gaskonzerne im Ansatz unterbinden,…
Linken-Chef Schirdewan: „Wir brauchen ein 1-Euro-Ticket“
Der neue Chef der Linkspartei, Martin Schirdewan, über die Sanktionen gegen Russland – und wie er jetzt die Verbraucher entlasten will. Was soll aus dem 9-Euro-Ticket werden? Schirdewan: „Das 9-Euro-Ticket…
Merkel ist zu zögerlich
Mit wenig Aufbruch rechnet der Europapolitiker Martin Schirdewan von der Linkspartei: „Wenn sich der süße Cannabisrauch verzogen hat, wird Ernüchterung einkehren“, meint er. Wegen der teils gegensätzlichen Positionen der Ampel-Parteien…
Neue Studie: Der Weg aus der Krise ohne Sparpolitik
Angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesundheitskrise ist die Debatte um die Finanztransaktionssteuer (FTS) aktueller denn je. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Martin Schirdewan, Mitglied im ECON-Ausschuss und Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, haben…
Gutachten: Hamburgs Steuergeschenk an Warburg war eine verbotene Beihilfe
Ob tatsächlich eine verbotene Beihilfe vorliegt, entscheidet die EU-Kommission. Eine Anfrage des EU-Abgeordneten Martin Schirdewan (Linkspartei) bearbeitet die Kommission noch. Wenn die EU die Verjährung als Beihilfe einstufen würde, müsste…
Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU
Vor Beginn des Eurogruppentreffens heute Nachmittag erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses: „Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht…
Fronten im EU-Streit um Corona-Hilfen bleiben vor Finanzministerkonferenz verhärtet
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, sprach von „kleingeistigem Widerstand“ der großen Koalition gegen Corona-Bonds. Gebe sie diesen nicht auf, könne das Treffen der Finanzminister „als der Tag…
Bundesregierung blockte Digitalsteuer
Zu den Enthüllungen von Investigate Europe und Netzpolitik.org erklärt Martin Schirdewan, ECON-Mitglied und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Olaf Scholz und die Große Koalition in Deutschland stehen Steuergerechtigkeit im…