Schirdewan
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Schirdewan
Mit Ansage ergebnislos
Zum heutigen Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die Regierungen…
Pressekonferenz 16. Juni 2020
hier live zu verfolgen mit den Themen: Brexit – wo sind wir am Ende des Jahres? Antirassismus – linker Antrag nach dem Mord an George Floyd Deutsche Ratspräsidentschaft – planlos…
Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”
Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren Sprachen veröffentlich: “Das Heilmittel heißt Solidarität – Neue Wege für Europa nach der…
Merkel: Corona-Krise kann Europa stärken
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan drängte Merkel zu einer klaren sozialpolitischen Ausrichtung. Die Ratspräsidentschaft müsse sowohl den europäischen Mindestlohn als auch eine Reform der Migrationspolitik vorantreiben. Hier geht es zum kompletten Artikel
Auf dem Weg zum No Deal
Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: „Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.“ Die EU müsse alles tun, um…
Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus
Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…
Das vergessene Drama
Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. „Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen“, sagt Martin Schirdewan,…
DISZIPLIN UND STRAFE
DAS ENDE DES WEGESFÜR DEN STABILITÄTS- UNDWACHSTUMSPAKT DER EU DuSHerunterladen
Virtueller Rat im Realitätscheck
Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang…
Der Brexit geht weiter
Beide Seiten müssen sich bis zum Jahresende geeinigt haben. Nicht allein der Linke-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Parlamentsgruppe für die Brexit-Verhandlungen angehört, hält längere Verhandlungen für »unausweichlich«. Hier gehts es…