Schirdewan
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Paris besteuert Internetgiganten im Alleingang
Frankreichs Vorstoß sei »begrüßenswert«, sagte Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament. »Statt auf Reformvorschläge der OECD zu hoffen, sollte sich Finanzminister Olaf Scholz seinem französischen Kollegen anschließen und…
„Deutsche Regierung wachrütteln“
taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen „Neubeginn“ für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es…
Digitalsteuer: Frankreich legt vor
„Frankreichs Vorstoß ist begrüßenswert. Anstatt den Kopf weiter in den Sand zu stecken und auf Reformvorschläge der OECD zu hoffen, sollte sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seinem französischen Kollegen anschließen,´“…
Überwiegend warme Worte für Macron
Linken-Spitzenkandidat Martin Schirdewan hielt eine Debatte über die europäische Integration für dringend nötig und darüber, „wie es vor allem gelingt, zu einem sozialen Europa zu gelangen, um die soziale Ungleichheit…
Rechter als die CSU erlaubt?
In dasselbe Horn bläst Martin Schirdewan, Topkandidat der Linken: „Ich bin für einen klaren Schnitt“, erklärte er. Weber müsse sich von Orban lossagen und dessen „antisemitische Kampagne“ stoppen. Hier geht…
Automobilkonzerne sponsern Ratspräsidentschaft
Dass die EU-Institutionen ein Lobbyproblem haben, ist gemein hin bekannt. Zehntausende Lobbyisten versuchen Tag ein Tag aus, Einfluss auf die Brüsseler Gesetzgebung zu nehmen. Nach Washington ist Brüssel mittlerweile zur…
Neue Studie: Die Zeit für ehrliche Lobbyregister ist überreif
„Egal, ob es um die Zulassung von Glyphosat oder um die Verhandlung schädlicher Freihandelsabkommen geht – die Lobbymacht von Großkonzernen ist auf EU Ebene nach wie vor ungebrochen. Transparenz über…
Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks
„Was die EU braucht, ist ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm anstelle von Renditegarantien für Private. Denn trotz des Juncker-Plans klafft nach wie vor eine satte Investitionslücke in Europa,“ kommentiert Martin…