Schirdewan
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Martin Schirdewan
Unterschiedliche Reaktionen auf die Einigung im Zollstreit
„Bei den Verhandlungen im Zollstreit konnte Trump machen, was er wollte, weil Die EU Kommission ihre Möglichkeiten schlicht nicht genutzt hat.“ https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-942462.html
Zollstreit: EU-Kommission knickt ein
Zur Einigung im Zollstreit zwischen der EU und Donald Trump erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left: „Während Tump mit diesem Deal weiterhin Milliarden Dollar mehr einnehmen wird, gefährdet…
Nicht mal ihr eigenes Team steht hinter von der Leyen
Dass von der Leyen so viel Geld für Aufrüstung und Verteidigung ausgibt, gefällt nicht allen in Brüssel. „Die Militärausgaben werden mehr als verzehnfacht, während bei Sozialem, der Demokratie, dem Klimaschutz…
MFR: Von der Leyen will Rekordetat, aber an Demokratie und Sozialem sparen
Zur heutigen Vorstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens durch die Europäische Kommission erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left: „Auf 2 Billionen Euro will Ursula von der Leyen das EU-Budget aufblasen.…
Digitalsteuer: EU im Zugzwang
Im Kampf für mehr Steuergerechtigkeit brauche es Vorreiter, sagt der EU-Linkenabgeordnete Martin Schirdewan – insbesondere, wenn internationale Abkommen scheitern. Länder wie Frankreich und Italien hätten es bereits vorgemacht, jetzt müsse…
Bericht: In Ungarn inhaftierte Maja T. beendet Hungerstreik
Der Linken-Europapolitiker Martin Schirdewan forderte laut dem Bericht über das Ende des Hungerstreiks, die Bundesregierung müsse „umgehend für die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland Sorge tragen“. Es sei „unerklärlich,…
Maja T. beendet Hungerstreik in Ungarn
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan forderte am Montag ebenso eine „umgehende“ Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland. „Die lauwarmen Worte des Auswärtigen Amtes reichen nicht. Maja T. muss schnellstmöglich Gerechtigkeit widerfahren.…
Budapest: Maja T. beendet Hungerstreik
Zur Beendigung des Hungerstreiks von Maja T. erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Die Bundesregierung muss umgehend für die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland…
Schirdewan: »Die EU-Kommission agiert kopflos«
Linke-Fraktionschef Martin Schirdewan über die europäische Reaktion auf Trumps Strafzölle und die Frage eines fairen Handels weiterlesen
ECOFIN: Investitionen und Bargeldschutz
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats bei dem die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes zur Finanzierung der Rüstungsausgaben, die Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes und die mögliche Einführung…