Schirdewan
Europäischer Rat
EU schränkt Marktmacht von Internetriesen ein
Linke kritisiert Regeln als unzureichend Martin Schirdewan (Linke) sprach dagegen von einer ambitionslosen Einigung. “Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Co. plus wenige Ausnahmen zu beschränken,…
In die Zukunft statt in Aufrüstung investieren!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU in Versailles zum Thema der europäischen Souveränität: „Die EU-Regierungschef:innen sollen…
EU-Gipfel: Rat muss sich für Patentfreigabe aussprechen!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen: Zum Tagesordnungspunkt Covid19: „Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Es ist…
Einer fehlt auf dem EU-Familienfoto: Sloweniens Ministerpräsident beschwört Eklat herauf
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. “Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder”, sagte er.…
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
Die Konferenz, die Europa verändern soll
Skeptischer ist Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament: “Wir brauchen eigentlich einen demokratischen Neustart und eine grundlegende Überarbeitung der EU.” Er kritisiert, dass der Prozess bei den Bürgerkonferenzen…
EU geht gegen britische Änderungen am Brexit-Abkommen vor
Der Fraktionschef der Linken im EU-Parlament, Martin Schirdewan, äußerte allerdings Zweifel daran, dass ein Vertragsverletzugnsverfahren Premierminister Johnson beeindrucken werde. Das Binnenmarktgesetz müsse “in den Papierkorb” oder die Gespräche mit London…
So schaffen wir das nicht
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, verlangte, Seehofer müsse seine “Blockade aufgeben”, wenn Länder und Kommunen Flüchtlinge aufnehmen wollten. hier geht es zum ganzen Artikel auf Lost in Europe
Nach der Einigung ist vor der Einigung
“Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut in der EU”, erklärte der Linken- Fraktionschef im Europaparlament Martin Schirdewan. “Die politischen Chaostage in…
EU-Gipfel: Solidarität Mangelware
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels sagt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: “Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut…