Schirdewan
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DIE LINKE
Weiter Streit in „Ampel“ vor Koalitionsausschuss am Sonntag
Ein Ende des „Gefeilsches“ in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung forderte Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Er erwarte von dem Koalitionsausschuss eine „Zeitenwende für Gerechtigkeit in diesem Land“, sagte er der „Neuen…
Die Linke will ein Zeichen für europäische Solidarität setzen
«Jede Anhebung des Rentenalters geht zu Lasten derer, die schwer arbeiten», sagte Schirdewan am Donnerstag in Paris. «Das ist in Frankreich genauso wie in Deutschland.» Man wolle ein Zeichen für…
Menschenrechtle: «Beunruhigenden Sitation für die Demokratie» in Frankreich
„Mit der undemokratisch durchgedrückten Rentenreform zeigt Frankreichs Präsident Macron deutlich, dass er die Bodenhaftung endgültig verloren hat“, kritisierte Schirdewan. Hier geht es zum Artikel und der ganzen Kritik von Martin
Umstrittenes Vorhaben der Ampelkoalition: Bundestag entscheidet über Wahlrechtsreform
Linken-Chef Martin Schirdewan sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Der Bundestag muss kleiner werden. Aber der Vorschlag der Ampel enthält fatale Fehler. Mit der geplanten Reform sollen politische Mitbewerber der Ampel…
Mehr Atomkraft, weniger China
Die Linke warnt vor „Deregulierung unter dem Deckmantel der Klimaziele“. Grüne Industriepolitik dürfe nicht heißen, „Blankoschecks an Konzerne zu verteilen“, so Linken-Co-Chef Martin Schirdewan. Die Sozialdemokraten dagegen zeigten sich zufrieden.…
„Angriff auf demokratische Praxis“
Die Linke kritisiert scharf, dass die Ampelkoalition mit ihrer Wahlrechtsreform nun auch die sogenannte Grundmandatsklausel abschaffen will. „Für eine Verkleinerung des Bundestages ist das jetzt plötzlich aus dem Hut gezauberte…
Schirdewan fordert Verbot von Privatjets
Schirdewan: „Klima kann sich die Reichen nicht leisten“ Noch nie sind so viele Privatjets gestartet wie im Jahr 2022. Oft für kürzeste Strecken, aber mit maximaler Belastung für das Klima.…
Kindergrundsicherung: Linke für höhere Zahlungen
Ihr Co-Vorsitzender Martin Schirdewan meinte, „die Finanzierung einer echten Kindergrundsicherung ist kein unlösbares Problem, sondern schlicht eine Frage der politischen Prioritäten.“ 👉 hier geht es zur ganzen Meldung
Wie Rheinmetall den Krieg für Eigenwerbung nutzt
Linkspartei nennt Plan „wahnwitzig“ Kritik an den Plänen kommt von der Linkspartei: Wahnwitzig sei es, dass Rheinmetall nun offenbar mit jahrelangem Abnutzungskrieg kalkuliere, sagte der Co-Vorsitzende Martin Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk…
Ampel ohne neue Signale
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan bescheinigte der Ampel daggeen, sie sei „komplett zerstritten“. Die Regierung werde „immer mehr zu einem Blockadeprojekt für den sozialen und ökologischen Fortschritt“. mit 👉 hier geht…