Schirdewan
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Kommission
Budapest: Maja T. beendet Hungerstreik
Zur Beendigung des Hungerstreiks von Maja T. erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Die Bundesregierung muss umgehend für die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland…
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte am Abend, er wolle über die Frage am Montag mit den anderen Abgeordneten beraten. Grundsätzlich sei man sich einig, dass es einen sozialen Politikwechsel und damit…
Reform des Bankenkrisenmanagements: Großbanken sind die Gewinner
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Reform des Rahmens für das Krisenmanagement im Bankensektor und für die Einlagensicherung erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion…
Verbriefungen: Gefährliches Geschenk an Großbanken
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission zur Reform des Regelwerks für Verbriefungen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Mit der geplanten Lockerung für gefährliche Finanzprodukte schlägt die…
Mehr als 5.000 Menschen bei Demonstration in Jena
Der Europaabgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, sagte auf einem Parteitag der Linken in Ilmenau, die Bundesregierung solle erreichen, dass Maja T. einen fairen Prozess in Deutschland bekomme. Ihre Auslieferung nach…
Maja T. geht in Hungerstreik
Der Vorsitzende der EU-Linksfraktion Martin Schirdewan fordert ebenfalls umgehendes Handeln: »Es ist erschütternd, dass ein junger Mensch zu einem solch drastischen Mittel greifen muss, um von der Bundesregierung gehört zu…
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan in Rojava
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan in Rojava Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, setzt seine Reise durch Kurdistan fort. Nach Stationen im Süden, darunter im ezidischen Siedlungsgebiet Şengal, besuchte…
Die humanitäre Notlage in Gaza: Druck auf Israel?
Die humanitäre Not in Gaza ist riesig. Israel will jetzt eine „sterile Zone“ einrichten. Was bedeutet das? Wie blickt man in Brüssel auf die Situation und was kann die internationale…
Urteil zwingt von der Leyen zur Offenlegung geheimer SMS
Von der Leyen habe „durch ihre Intransparenz die Demokratie in der EU nachhaltig beschädigt“, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Die Linke) und forderte die Veröffentlichung der Daten. „Alles andere ist…
Pfizergate: Komplette Offenlegung oder Konsequenzen
Zum heutigen Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union im sogenannten Pfizergate-Skandal erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Dass eine Klage der New York Times vor dem Europäischen…