Schirdewan
.png){kind=logo}
Kommission
Einigung im Zollstreit
Die Europäische Kommission lässt die Arbeiterinnen und Arbeiter mit ihrem Einknicken vor Trump im Regen stehen! Bei den Verhandlungen im Zollstreit konnte Trump machen, was er wollte, weil Die EU…
Unterschiedliche Reaktionen auf die Einigung im Zollstreit
„Bei den Verhandlungen im Zollstreit konnte Trump machen, was er wollte, weil Die EU Kommission ihre Möglichkeiten schlicht nicht genutzt hat.“ https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-942462.html
Zollstreit: EU-Kommission knickt ein
Zur Einigung im Zollstreit zwischen der EU und Donald Trump erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left: „Während Tump mit diesem Deal weiterhin Milliarden Dollar mehr einnehmen wird, gefährdet…
Nicht mal ihr eigenes Team steht hinter von der Leyen
Dass von der Leyen so viel Geld für Aufrüstung und Verteidigung ausgibt, gefällt nicht allen in Brüssel. „Die Militärausgaben werden mehr als verzehnfacht, während bei Sozialem, der Demokratie, dem Klimaschutz…
MFR: Von der Leyen will Rekordetat, aber an Demokratie und Sozialem sparen
Zur heutigen Vorstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens durch die Europäische Kommission erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left: „Auf 2 Billionen Euro will Ursula von der Leyen das EU-Budget aufblasen.…
Budapest: Maja T. beendet Hungerstreik
Zur Beendigung des Hungerstreiks von Maja T. erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Die Bundesregierung muss umgehend für die Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland…
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte am Abend, er wolle über die Frage am Montag mit den anderen Abgeordneten beraten. Grundsätzlich sei man sich einig, dass es einen sozialen Politikwechsel und damit…
Reform des Bankenkrisenmanagements: Großbanken sind die Gewinner
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Reform des Rahmens für das Krisenmanagement im Bankensektor und für die Einlagensicherung erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion…
Verbriefungen: Gefährliches Geschenk an Großbanken
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission zur Reform des Regelwerks für Verbriefungen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Mit der geplanten Lockerung für gefährliche Finanzprodukte schlägt die…
Mehr als 5.000 Menschen bei Demonstration in Jena
Der Europaabgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, sagte auf einem Parteitag der Linken in Ilmenau, die Bundesregierung solle erreichen, dass Maja T. einen fairen Prozess in Deutschland bekomme. Ihre Auslieferung nach…