Schirdewan
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Kommission
Die blockierte Chefin
Ihr Kollege und Fraktionschef Martin Schirdewan hatte kürzlich auch die mangelhafte Sozialpolitik kritisiert. Er vermisse einen armutsfesten europäischen Mindestlohn und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen. Von der Leyen fahre »im…
Grüne und Linke fordern mehr Tempo der EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kommentierte: „Ein Jahr Ursula von der Leyen heißt vor allem ein Jahr voller großer Worte. Heute wissen wir, dass die Reise mit dieser Kommission nicht zum Mond…
Keine Einigung in Sicht
Andreas Thomsen: Unabhängig nun vom Veto der beiden Länder: Die Bürgerrechts- und Menschenrechtslage in Polen wie auch in Ungarn wird zunehmend problematisch. Zuletzt gab es in Polen Massenproteste gegen die…
EU-Flüchtlingspolitik: Seehofer lobt Reformvorschlag aus Brüssel
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): “Menschenrechte und das Grundrecht auf Asyl gelten an den Außengrenzen der EU seit vielen Jahren nicht mehr. Ursula von der…
Rede zur Lage der EU:
Das sagte von der Leyen zu den wichtigsten politischen Themen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan bemängelte: „Den vollmundigen Ankündigungen ihres Amtsantritts konnte sie bislang wenig inhaltliche Substanz verleihen.“ Hier geht es zum…
Rede zur Lage der Union: Auch aufbauende Worte bleiben nur Worte
Zur Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Nach den Versprechungen zum Amtsantritt, kamen heute weitere Versprechungen hinzu. Gehalten hat…
Zur Lage der EU: Zeit zum Umsteuern
Im Vorfeld der Rede zur Lage der EU (SOTEU) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Die Corona-Pandemie hat die EU in…
Von der Leyen im Elfenbeinturm: Erstes Jahr als EU-Kommissionschefin
Zwar war von der Leyen nur ein paar Sekunden zu sehen, ließ sich aber als Kommissionschefin vorstellen – ein klarer Bruch der Neutralität, zu der sie laut Amtseid verpflichtet ist.…
Nachspiel für von der Leyen?
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trat vor der Parlamentswahl in Kroatien in einem Wahlaufruf der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, auf. Neben anderen europäischen konservativen SpitzenpolitikerInnen…
EU-Kommission räumt „Fehler“ bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb schon am Sonntag auf Twitter, von der Leyen habe eingeräumt, dass sie mit dem Vorgehen den „Verhaltenskodex der Kommission verletzt“ habe. „Welche Konsequenzen wird das für…