Schirdewan
Kommission
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: “Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…
EU-Parlament stellt sich weiter gegen von der Leyens Personalauswahl
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem “starken Signal” des Parlaments. Plumb und Trocsanyi seien als Kommissare “ungeeignet”. Für von der Leyen sei der Beschluss ein “schwerer Rückschlag”. Hier geht es…
Ärger über den „European Way of Life“
Der Ko-Fraktionschef der Linken, Martin Schirdewan, kam sogar mit einem Vorschlag: „Wir haben einen anderen Titel vorgeschlagen – ein Europa der Vielfalt und der Solidarität.“ Doch darauf sei von der…