Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Kommission

Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan nannte es falsch, als Lehre aus dem Afghanistan-Desaster eine europäische Militärunion zu fordern. Das Geld wäre besser in der Armutsbekämpfung aufgehoben, erklärte er. Hier geht es zum…

Mit Pathos und Milliarden

Martin Schirdewan, der Fraktionschef der Linken, verlangt von SPD und Grünen hingegen, nach „neuen Mehrheiten“ zu suchen, um Klimaschutz und Armutsbekämpfung voranzubringen. hier geht es zum ganzen Artikel der SZ

Vor Rede von der Leyens: Europaabgeordnete fordern Neuausrichtung der EU

Dagegen forderte der Fraktionsvorsitzende der Europa-Linken, Martin Schirdewan, „das starre Korsett der Schuldenregeln endlich Geschichte sein zu lassen“. „Die EU-Schuldenregeln entpuppen sich als Investitionsbremse“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).…

»Die EU betreibt eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners«

Am Mittwoch hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Rede zum Zustand der EU. Wie schätzen Sie die Bilanz der Kommissionspräsidentin nach zweijähriger Amtszeit ein? das ganze Interview könnt ihr…

Der deutsche Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…

Kommission: Für eine Neuausrichtung der EU-Finanzpolitik

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der lediglich bis Ende 2022 fortgesetzten Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und…

EU Parlament debattiert Impfpatente

Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…

EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen

Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. „Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“…

Rangeln um den Chefsessel

Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…

EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt

„Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit“, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel