Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan nannte es falsch, als Lehre aus dem Afghanistan-Desaster eine europäische Militärunion zu fordern. Das Geld wäre besser in der Armutsbekämpfung aufgehoben, erklärte er. Hier geht es zum…
Martin Schirdewan, der Fraktionschef der Linken, verlangt von SPD und Grünen hingegen, nach „neuen Mehrheiten“ zu suchen, um Klimaschutz und Armutsbekämpfung voranzubringen. hier geht es zum ganzen Artikel der SZ
Dagegen forderte der Fraktionsvorsitzende der Europa-Linken, Martin Schirdewan, „das starre Korsett der Schuldenregeln endlich Geschichte sein zu lassen“. „Die EU-Schuldenregeln entpuppen sich als Investitionsbremse“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).…
Am Mittwoch hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Rede zum Zustand der EU. Wie schätzen Sie die Bilanz der Kommissionspräsidentin nach zweijähriger Amtszeit ein? das ganze Interview könnt ihr…
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der lediglich bis Ende 2022 fortgesetzten Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und…
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. „Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“…
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
„Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit“, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel