Schirdewan
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Verbraucherschutz
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…
Risiken bei Gaspreisdeckel
Linken-Chef Martin Schirdewan kritisierte Scholz’ Haltung. “Die deutsche Blockade des EU-Gaspreisdeckels beim Einkauf muss beendet werden”, forderte er. Mit einem solchen Preisdeckel könne man “Preiswucher” der Gaskonzerne im Ansatz unterbinden,…
Habeck produziert endloses Gerede statt wirksamer Taten
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen informellen Tagung der EU-Energieminister:innen: „Die EU-Energieminister reden und reden, aber wirksame Taten zur Senkung der Energiepreise bleiben…
Vorschlag der Gas-Kommission: Einmalzahlung und teilweisen Preisdeckel ab März
Von einem “zutiefst unsozialen und ungerechten Modell” sprach Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Dies sei “eine Verarschung der Bevölkerung”. Hier geht es zum ganzen Artikel
Wer ist eigentlich Martin Schirdewan?
Die Linke Seit Juni führt er mit Janine Wissler die Linkspartei, politisch gearbeitet hat er bisher aber vor allem in Brüssel und Straßburg: Martin Schirdewan kann dabei einige Erfolge vorweisen.…
Bundesweiter Aktionstag zum Heißen Herbst 17.9.
Am kommenden Samstag, 17. September 2022, findet der erste bundesweite Aktionstag zum Heißen Herbst statt. Am kommenden Samstag, 17. September 2022, findet der erste bundesweite Aktionstag zum Heißen Herbst statt.…
Schirdewan (Linke) fordert Gaspreisdeckel für Haushalte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch konkrete Notfallmaßnahmen gegen die hohen Strompreise präsentieren. Die Abschöpfung von Übergewinnen sei eine gute Idee, sagt der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Linke). Es…
Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Lage in der EU ist ernst und wenn es nicht gelingt den Fokus auf die Beseitigung der sozialen Folgen der Lebenspreiskrise zu legen, denn befürchte ich, wird der Zustand…
Linke fordert „Inflationsgeld“
Entlastungspakete haben die Teuerungsrate im Sommer ruhen lassen. Jetzt steigt sie wieder an – und könnte bald zweistellig sein. Die Linke fordert „Inflationsgeld“. hier geht es zur ganzen Meldung