Schirdewan
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IMCO
Linken-Chef warnt vor “rückwärtsgewandter Betonkoalition”
Der Linken-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan übt scharfe Kritik an möglichen Plänen für eine schwarz-rote Koalition in Berlin. “Die Ankündigung, dass die SPD sich in Berlin in eine Koalition mit der CDU…
Airbnb, Booking Co: Neue Regelungen in der EU
Können die neuen Verordnungen in der EU zur Senkung der Mieten führen? Ich fürchte nein und sprachit dem Deutschlandfunk darüber. 👉 hier zum Nachhören
“Wir brauchen eine Preisbremse für Butter und Brötchen”
Viele könnten sich schlicht und einfach keine guten Lebensmittel mehr leisten, sagt Schirdewan: “Teilweise hungern Menschen sogar, weil sie in diesem reichen Land inzwischen beim Essen sparen müssen, um über…
Neues Leben für mehr alte Bahnstrecken
Insbesondere das 9-Euro-Ticket habe den enormen Bedarf an einem Ausbau der Gleisinfrastruktur gezeigt, teilte der Linke-Parteichef Martin Schirdewan mit. „Dazu bietet die Reaktivierung von Bahnstrecken einen wichtigen Baustein.“ Hier geht…
Chip-Gesetz der EU verschwendet Steuergelder
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Sitzung des EU-Rats für „Wettbewerbsfähigkeit“: „Der ‚Chips Act‘ wird im Schlendergang verhandelt, während andere Länder Förderprogramme auf…
Politiker reagieren auf Flughafen-Blockade
Linke fordert Flugverbot für Privatjets Linken-Chef Martin Schirdewan sieht das anders. “Diese Aktionen sind umstritten, aber sie legen auch den Finger in die Wunde der politischen Untätigkeit angesichts der Klimakatastrophe”,…
Geplanter Gaspreisdeckel ist eine Farce
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen außerordentlichen Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“: „Der Vorschlag zum Gaspreisdeckel ist ein schlechter Scherz. Die…
Brüssel legt Vorschlag zum Gaspreisdeckel vor – zu wenig, sagen Kritiker
Der Gaspreisdeckel hätte schon längst kommen müssen, es hätte eine klare Obergrenze geben müssen, mit einer Quote für Haushalte, aber auch für Handwerker, auch für kleine und mittlere Unternehmen, damit…
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…