Schirdewan
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Europäisches Parlament
Korruptions-Skandal in der EU: Was wir wissen – und was nicht
„Ich befürchte, dass wir bislang erst die Spitze des Eisbergs zu sehen bekommen haben“, sagte Europapolitiker Martin Schirdewan, der Chef der deutschen Linkspartei, am Montag in Berlin. Möglicherweise seien noch…
EU-Fraktionen wollen Visa-Verhandlungen einfrieren
Auch die Linksfraktion und die Sozialdemokraten forderten spätere Verhandlungen. „Solange keine Klarheit herrscht, inwieweit katarisches Geld geflossen ist, darf es keine Visa-Erleichterungen für Katar geben“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion…
Cyberangriff auf EU-Parlament nach Russland-Kritik
Linke-Ko-Chef Martin Schirdewan sieht die Resolution kritisch, betont aber: „Darauf offensichtlich mit einer großangelegten, kriminellen Cyber-Attacke zu antworten, wirft ein klares Licht auf das Demokratieverständnis der Angreifenden“, so der Europaparlamentarier.…
Eine klare Botschaft für Präsident Putin
Der Beschluss des Parlaments hat zwar vor allem symbolische Bedeutung. Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken, hält ihn trotzdem für falsch: „Weil es dafür gar keinen rechtlichen Rahmen gibt im…
Linkenabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
In Brüssel sollen die Gehälter für EU-Beamte und die Diäten für Abgeordnete deftig steigen. Die Parlamentarier der Linken wollen nun nach SPIEGEL-Informationen ein deutliches Zeichen dagegensetzen Hier geht es zur…
Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken
Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zu den Kommissionsvorschlägen zur Bekämpfung von steigenden Energiepreise: „Der Vorschlag der Kommission ist…
Kriegsgewinne besteuern – einkommensschwache Haushalte entlasten!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Besteuerung der Übergewinne von Energieunternehmen: „Wir haben einen Krieg in Europa und die Mineralölkonzerne…
Kryptotransfer-Verordnung: Mit Transparenzregeln gegen Bitcoin-Geldwäsche
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Verhandlungsergebnis über die Verordnung zur Übermittlung von Angaben bei Transfers von Kryptowerten: „Die heutige Einigung ist ein…
BR24 Drangeblieben: Europas pausenlose Parlamentspendelei
Nicht sinnvoll, sagt Linkenfraktionschef Martin Schirdewan: „Das ist aus ökologischen Gründen Unsinn, das kostet unheimlich viel Steuergeld, das verschlingt Arbeitszeit und all das führt mich zum Ergebnis, dass wir einen…
EU-Parlament kann Greenwashing stoppen
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, betonte am Dienstag: »Die EU-Kommission muss akzeptieren, dass man den Leuten kein X für ein U vormachen kann.« Hier geht es…