Schirdewan
Europäisches Parlament
EU: Waffenlieferungen an die Ukraine
“Die EU sollte alles daran setzen, internationale Friedensverträge auszuhandeln und an einem Bann von Massenvernichtungswaffen zu arbeiten”, sagte ich dem #ARTE Journal Hier geht´s zur Sendung vom 01.03.2022
Mitte-Rechts-Bündnis im EU-Parlament:Dubiose Deals
Am lautesten schimpft nun die Linke: „Die Absicht der Konservativen und Liberalen, sich mit Hilfe der EKR eine rechte Mehrheit zu sichern, ist eine Schande für das Parlament“, sagt Martin…
Frankreich übernimmt Ratsvorsitz
Linke unterstützen Reform der Schuldenregeln Ganz sicher wird Macron auf Europas Finanzen zu sprechen kommen. Die Reform der strengen Schuldenregeln ist Kernprojekt seiner Ratspräsidentschaft. Reform, das heißt auf Französisch: Lockerung…
AfD-Politiker verunglimpft verstorbenen Sassoli:
Die Linksfraktion im EU-Parlament hingegen lobte Sassoli als „leidenschaftlichen Demokrat über Parteigrenzen hinweg“. Sein Tod bedeute „einen großen Verlust für Europa“, so deren Co-Vorsitzender Martin Schirdewan. hier geht es zum…
EU-Präsident überraschend verstorben
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Die Linksfraktion im EU-Parlament sagt: “Der Optimismus und die Herzlichkeit mit der sich David Sassoli als Präsident in dem Europäischen Parlament für die Stärkung der europäischen…
Zum Tod David Sassolis
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Tod des Parlamentspräsidenten David Sassolis: David Sassolis Tod hat uns sehr getroffen und bedeutet einen großen Verlust für…
EU-Gipfel: Menschen und Gesundheit vor Konzerninteressen
Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:“Ein zentrales Thema der heutigen Tagung ist die Pandemiebekämpfung. Der Plan, 100 Millionen…
»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
Abgeordneten droht Quarantänechaos
Auch Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan hält es für »totalen Unsinn, erst die Mitarbeiter nach Straßburg zu bringen und sich dann in Brüssel die Arbeitsfähigkeit zu nehmen«. Zudem sei es verfrüht, »mitten…
Großer Sieg für die Patentfreiheit!
Das EP hat heute dem linken Zusatzantrag zur AIDS-Resolution mit großer Mehrheit angenommen: “das Parlament fordert die EU auf, die WTO-Initiative Indiens und Südafrikas für einen vorübergehenden Verzicht auf Rechte…