Schirdewan
Europäisches Parlament
Linke will mit “Klassenperspektive” ins EU-Parlament
“Wir unterbreiten ein gesellschaftliches Angebot”, sagte Schirdewan, der nach dem Willen der Parteispitze auch die Europa-Wahlliste der Linken anführen soll. Es gehe um “eine Politik für eine andere, bessere EU”,…
BRÜSSELLinks ’23
Bewirb dich für unsere politische Studienreise 2023 Bald ist es wieder soweit. Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet in Zusammenarbeit mit dem Europaabgeordneten Martin Schirdewan die viertägige Studienreise „BrüsselLinks“ an.…
Manfred Weber kopiert Rechtspopulisten
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung im EP-Umweltausschuss über die EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur: „Die Konservativen haben sich mit ihrer…
«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»
Wo siehst du mit Blick auf die EU spezifisch linke Perspektiven? Gibt es so etwas wie ein Alleinstellungsmerkmal linker Europapolitik? Ja. Ein Alleinstellungsmerkmal linker Politik ist meiner Erfahrung nach, dass…
Union sabotiert Lieferkettengesetz
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zum EU-Lieferkettengesetz meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „CDU und CSU sabotieren das EU-Lieferkettengesetz auf Geheiß der Konzernlobbyisten und zeigen einmal mehr,…
Empörung über Manfred Webers Flirt mit Italiens Rechten
Weber biedere sich bei den Erben von Italiens Diktator Benito Mussolini an, sagt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europaparlament und deren Parteichef in Deutschland. »Diese gefährliche Geschichtsvergessenheit lobt er…
Fiskalreform: Kürzungspolitik muss beendet werden
Zur heutigen Plenardebatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die Debatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist eine Farce. Die…
Vor Holocaust-Gedenktag; EU-Parlament führte »Gefährderliste« mit Namen von Abgeordneten
»Es ist eine Frechheit, dass die Verwaltung sich erdreistet, Listen von demokratisch gewählten Abgeordneten zu erstellen«, sagte Schirdewan, auch Co-Chef der deutschen Linkspartei, dem SPIEGEL. »Sollte sich herausstellen, dass es…
Flirten mit Meloni
Der Chef der christdemokratischen EVP im Europaparlament sucht die Nähe zu den Rechtsnationalisten … so Schirdewan. Der Linke wünscht sich eine »demokratische Brandmauer« gegen die Rechtsextremen. »Doch leider fehlt der…
Marokkanischer Geheimdienst kauft sich Politik im Europäischen Parlament
Zu den aktuellen Entwicklungen in der EU-Korruptionsaffaire sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: “Die Raffgier einiger Kolleginnen in diesem Parlament ist schlicht unerträglich. Der Schaden für die Demokratie…