Schirdewan
Europäisches Parlament
Vor Holocaust-Gedenktag; EU-Parlament führte »Gefährderliste« mit Namen von Abgeordneten
»Es ist eine Frechheit, dass die Verwaltung sich erdreistet, Listen von demokratisch gewählten Abgeordneten zu erstellen«, sagte Schirdewan, auch Co-Chef der deutschen Linkspartei, dem SPIEGEL. »Sollte sich herausstellen, dass es…
Flirten mit Meloni
Der Chef der christdemokratischen EVP im Europaparlament sucht die Nähe zu den Rechtsnationalisten … so Schirdewan. Der Linke wünscht sich eine »demokratische Brandmauer« gegen die Rechtsextremen. »Doch leider fehlt der…
Marokkanischer Geheimdienst kauft sich Politik im Europäischen Parlament
Zu den aktuellen Entwicklungen in der EU-Korruptionsaffaire sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: “Die Raffgier einiger Kolleginnen in diesem Parlament ist schlicht unerträglich. Der Schaden für die Demokratie…
EU-Parlament setzt Vizepräsidentin Kaili ab
«Um weiteren Schaden von der europäischen Demokratie abzuwenden, braucht es jetzt eine unverzügliche und gründliche Aufarbeitung des Korruptionsskandals, dessen volles Ausmaß wir bislang noch nicht erahnen können», sagte der Linken-Vorsitzende…
Skandal in Brüssel
Vertrauensverlust vorprogrammiert Schirdewan bezeichnete die Vorwürfe gegen die in Belgien festgenommene griechische Parlaments-Vizepräsidentin Eva Kaili und andere Beschuldigte als „eine große Bombe“. Vor allem die Sozialdemokraten im Parlament, zu deren…
Korruptions-Skandal in der EU: Was wir wissen – und was nicht
„Ich befürchte, dass wir bislang erst die Spitze des Eisbergs zu sehen bekommen haben“, sagte Europapolitiker Martin Schirdewan, der Chef der deutschen Linkspartei, am Montag in Berlin. Möglicherweise seien noch…
EU-Fraktionen wollen Visa-Verhandlungen einfrieren
Auch die Linksfraktion und die Sozialdemokraten forderten spätere Verhandlungen. “Solange keine Klarheit herrscht, inwieweit katarisches Geld geflossen ist, darf es keine Visa-Erleichterungen für Katar geben”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion…
Cyberangriff auf EU-Parlament nach Russland-Kritik
Linke-Ko-Chef Martin Schirdewan sieht die Resolution kritisch, betont aber: „Darauf offensichtlich mit einer großangelegten, kriminellen Cyber-Attacke zu antworten, wirft ein klares Licht auf das Demokratieverständnis der Angreifenden“, so der Europaparlamentarier.…
Eine klare Botschaft für Präsident Putin
Der Beschluss des Parlaments hat zwar vor allem symbolische Bedeutung. Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken, hält ihn trotzdem für falsch: “Weil es dafür gar keinen rechtlichen Rahmen gibt im…
Linkenabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
In Brüssel sollen die Gehälter für EU-Beamte und die Diäten für Abgeordnete deftig steigen. Die Parlamentarier der Linken wollen nun nach SPIEGEL-Informationen ein deutliches Zeichen dagegensetzen Hier geht es zur…