Schirdewan
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Europa
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
«Es geht um die Zukunftsfähigkeit dieses Kontinents»
Wo siehst du mit Blick auf die EU spezifisch linke Perspektiven? Gibt es so etwas wie ein Alleinstellungsmerkmal linker Europapolitik? Ja. Ein Alleinstellungsmerkmal linker Politik ist meiner Erfahrung nach, dass…
Konflikt in der Ökopartei
Linken-Chef übt Kritik Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, sagte dem RND unterdessen: „Die Debatte um die Grenzverfahren ist irreführend, da es anders, als es klingt, keine vollwertigen Asylverfahren sind.…
Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets
Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…
Linke kritisiert Charles-Rede im Bundestag
Zweiter Tag des Staatsbesuchs von Charles und Camilla: Ein wichtiger Programmpunkt war eine Rede des britischen Königs im Bundestag. Linken-Chef Schirdewan kritisiert den Auftritt. Schirdewan kritisiert Charles-Rede im Bundestag Der Vorsitzende…
Linke kritisiert Auftritt von König Charles im Bundestag
Linken-Chef Martin Schirdewan hat Kritik an der geplanten Rede des britischen Königs Charles III. im Bundestag geübt. „Es ist nicht angemessen, dass sich das höchste demokratische Gremium vor einem Monarchen…
DIE LINKE trauert um Hans Modrow
Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan und des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank.Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod,…
Schirdewan sieht EU zu „grundlegenden Reformen“ gezwungen
Er sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), was in den Vereinigten Staaten passiere, sei ein Angriff auf den europäischen Binnenmarkt. Schirdewan, der auch Parteivorsitzender der Linken ist, betonte, das gesamte Wettbewerbsrecht der EU stehe…
Wirtschaftshilfe in USA und China: EU präsentiert Reaktion
Kritisch äußerte sich der Chef der Linken-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan: «Es fällt weit hinter das Vorhaben der Amerikaner zurück.» In den USA würden etwa mehr Vorgaben für den Klimaschutz,…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…