Schirdewan
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SPD
Wie die Linke weite Teile der Gesellschaft für einen Politikwechsel mobilisieren will
Die Parteispitze der Linken legt am Freitag ein Strategiepapier für einen Kurswechsel in der Politik vor. Im Kern geht es darum, dass der Staat neue Kredite aufnehmen soll, Reiche stärker…
Ampel ohne gültigen Haushalt: Wenn der nächste Konflikt schon abzusehen ist
“Unsere Demokratie schwebt inzwischen in Lebensgefahr, und die Ampelregierung schafft es nicht, mit einer Investitionswende die notwendige lebensrettende Infusion zu verabreichen.“ Nötig sei die Aussetzung der Schuldenbremse oder eine höhere…
Nicht “mit Menschenwürde vereinbar”? Kritik an Bürgergeld-Reform
Auch die Linke wehrte sich gegen die Reformpläne. Die Ampel-Regierung saniere auf dem Rücken der Menschen mit wenig Geld den Haushalt, trete nach unten und spiele Menschen gegeneinander aus, sagte…
Jusos, Linke und Sozialverband empört über Heils Pläne
Auch die Linke kritisierte Heil. Die Ampel-Regierung saniere auf dem Rücken der Menschen mit wenig Geld den Haushalt, trete nach unten und spiele Menschen gegeneinander aus, sagte Parteichef Martin Schirdewan.…
Sorge ums „Tafelsilber“ – und die Bahn: Linke zerreißt Lindners Not-Haushalt
„Die Einigung zum Haushalt ist eine Katastrophe“, sagte Schirdewan unterdessen der dpa. „Offenbar leidet diese Bundesregierung inzwischen unter gefährlichem Realitätsverlust und bekommt gar nicht mehr mit, was im Land los…
Teure Lebensmittel: So will die Linke die Inflation stoppen
Berlin. Viele Menschen leiden unter hohen Preisen für Lebensmittel. Mit diesen harten Maßnahmen will die Linke den Anstieg der Preise stoppen. https://3d441947aa9f663086fa0a791ccc1a08.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-40/html/container.html Die Linke fordert für Deutschland einen Preisstopp für…
Die Linken-Spitze ruft den Neuanfang aus
Die “Ampel” gebe keine Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen und Probleme, sagte Schirdewan weiter. Er nannte die Regierungskoalition eine “Trümmertruppe”, die begonnen habe, das Gesundheitswesen, den Sozialbereich und Demokratieförderprogramme zu…
Martin Schirdewan zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Martin Schirdewan (Parteichef Die Linke) zur Wahlniederlage der Linken bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. 👉 hier geht es zum Artikel
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
Sichere Herkunftsstaaten: Der nächste Knackpunkt in der Ampel
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte unterdessen die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten scharf. In beiden Ländern gebe es „Regionen, die unter russischer Kontrolle stehen“, sagte Schirdewan…