Schirdewan
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SPD
Gebäudeenergiegesetz: »Positives Signal« oder »Tiefpunkt der Klimapolitik«
“die Mieter weiter mit den Kosten allein« lasse. Für das Klima sei der Entwurf auch nur wenig hilfreich. Dazu die rhetorische Frage, warum es einen Koalitionsvertrag gibt, wenn am Ende…
Heizungsgesetz: Schirdewan wirft Ampel Versagen vor
Es sei „klar, dass sowohl der Klimaschutz als auch die vielen Menschen, die in Ungewissheit harren, die Verlierer dieses erneuten Streits sind“, sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan am Dienstag der Nachrichtenagentur…
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
3000 Euro extra für den Kanzler?
Aus einer anderen Warte kritisiert der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan die Pläne. „Dass Minister neben ihren satten Gehältern nun auch noch einen Inflationsausgleich bekommen sollen, zeigt, wie sinnfrei und mit welchem…
Linke wirft Scholz Parteiergreifen für die FDP im Haushaltsstreit vor
Indem sich Scholz hinter Lindner stelle, „ergreift er Position für eine unsoziale Kürzungspolitik, für die Schonung der Reichen und die Belastung der Mehrheit“, kritisierte der Linke-Politiker. „In der Krise zu…
Konflikt in der Ökopartei
Linken-Chef übt Kritik Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, sagte dem RND unterdessen: „Die Debatte um die Grenzverfahren ist irreführend, da es anders, als es klingt, keine vollwertigen Asylverfahren sind.…
Linken-Chef wirft Lauterbach Großstadtarroganz” vor
inken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhaus-Reform von Karl Lauterbach scharf. “Die geplante Reform ist ein Spiegelbild einer nicht zu übertreffenden Großstadtarroganz, wo die Krankenhausdichte eine völlig andere ist als auf dem flachen…
Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…
Linke-Spitzenpolitiker Schirdewan: »Mit den Konzernen anlegen«
Ko-Chef der Linkspartei und der Linksfraktion im EU-Parlament zur notwendigen europäischen Zeitenwende und seinen Spagat zwischen Brüssel und Berlin. 👉 hier geht es zum ganzen Interview
Linke unterstützt Forderung nach Vier-Tage-Woche
Das Vorhaben sei kein weltfremdes Hirngespinst, sondern in einigen Ländern längst Praxis, sagte der Co-Vorsitzende der Linken, Schirdewan, der Deutschen Presse-Agentur. Erfahrungen aus Schweden, Island oder Belgien zeigten, dass eine…