Schirdewan
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Typ: Video
Das Gesetz über digitale Dienste muss dem digitalen Überwachungskapitalismus ein Ende setzen!
Die jahrelange Untätigkeit des Gesetzgebers und das Zuschauen der Regulierungsbehörden haben zur Entwicklung eines digitalen Überwachungskapitalismus geführt, der von den Profitinteressen von Facebook, Google und Co. bestimmt wird. Das Gesetz…
Kurz erklärt: Digitale-Märkte-Gesetz
Das Digitale-Märkte-Gesetz war diese Woche Thema im Europaparlament in Straßburg. Aber worum geht es da eigentlich und was haben wir bislang für euch erreicht?
Frieden in Europa wird es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben
Im Dezember dieses Jahres jährt sich das Ende der Sowjetunion zum 30. Mal. Eigentlich Zeit, einen differenzierten Blick auf europäische Geschichte und die daraus zu ziehenden Lehren für die Gegenwart…
Diese EU-Grenzpolitik ist eine Schande
Es sind nicht die 5000 Menschen, die jetzt in den polnischen und belarussischen Wäldern um ihr Überleben und gegen das Erfrieren kämpfen, die die EU bedrohen. Es sind Politiker, die…
Deutschland fehlen 450Mrd Euro
Es braucht eine aktivere Finanzpolitik, um die Pandemie und ihre Folgen zu bewältigen und um die Kosten der Krise nicht wieder auf die breite Masse der Bevölkerung abzuwälzen, so wie…
Herr Jansa,reden wir über Demokratie
Die Unabhängigkeit der Medien und die Pressefreiheit sind in einer Demokratie unverzichtbar. Geflüchtete begrüßt man nicht mit Stacheldrahtzäunen und Fußtritten, sondern mit Mitgefühl. Meine Rede zum Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft…
Aufklärung statt Geschichtsrevisionismus
Richtig ist es, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen. Falsch ist es jedoch, wie es manche auch hier im Haus versuchen, Geschichte mit Hilfe der Totalitarismustheorie zu instrumentalisieren.
Impfpatente freigeben – Mutationen eingrenzen
Wenn wir in diesem Tempo weiter impfen, wie wir gerade impfen, dauert es noch 57 Jahre, bis auch der globale Süden durchgeimpft ist. Deswegen benötigen wir die temporäre Freigabe der…
Userrechte stärken – BigTech brechen
Das EU Parlament verhandelt nach über 20 Jahren die Regeln für das Internet neu. Damals gab es noch keine Messenger, Socialmedia- oder Vermietungs-Plattformen, Online-Kaufhäuser, Hatespeech oder Fake News. Mittlerweile verdienen…
Schluss mit der Politik der sozialen Kälte
Rohversion der Rede: Vielen Dank, Herr Präsident, die heutige Debatte markiert in der Tat einen historischen Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Doch dass sich vor mittlerweile knapp fünf Jahren mit…