Schirdewan
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Typ: Presseecho
Neuer Stoff, neuer Streit
Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…
Zu zaghaft und intransparent bestellt?
Trotzdem müsse man die Impfstoffstrategie der EU-Kommission kritisch hinterfragen, findet Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Parlament. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema sei dann sinnvoll, „wenn sich herausstellt, dass die Kommission…
Brexit: „Harte Auseinandersetzungen“
Martin Schirdewan (Die Linke), Mitglied des EU-Parlaments über den Brexit: „Wir müssen auf die Standards schauen“. Es werde harte Auseinandersetzungen mit Großbritannien in der Anwendung des ausgehandelten Vertrages geben. Hier…
Durchbruch für Brexit-Vertrag zeichnet sich ab
„Dass es auf den letzten Metern jetzt doch noch zum Abschluss der Verhandlungen damit zu einem Deal gekommen ist, das sind gute Nachrichten – vor allem für die europäischen Arbeitnehmer…
Zu spät – oder doch nicht?
„Ein erstes Opfer gibt es aber bereits zu beklagen, und das ist das demokratische, parlamentarische Recht des Europäischen Parlaments“, sagt Martin Schirdewan von der Linkspartei, Mitglied der UK-Kontaktgruppe im Europaparlament.…
EU sieht „Stunde der Wahrheit“ bei Post-Brexit-Verhandlungen gekommen
Linksfraktionschef Martin Schirdewan (Die Linke) forderte die Herausgabe der Verhandlungsentwürfe, um früher mit der parlamentarischen Prüfung beginnen zu können. Hier geht es zur ganzen Meldung
Scholz‘ Börsensteuer brächte nur fünf Milliarden Euro ein
Führten die Regierungen dagegen wie anfangs angepeilt eine breiter angelegte Variante ein, wäre es mehr als das Dreifache. Und würde die gesamte EU eine weit angelegte Börsensteuer erheben, könnte das…
Die Zähmung der Internet-Riesen
Mit der geplanten Regulierung allerdings ist es für Schirdewan beim Vorgehen gegen die digitalen Riesen nicht getan: »Digitalkonzerne müssen endlich ihren gerechten Beitrag an der gesellschaftlichen Entwicklung leisten. Dazu gehören…
Brexit unterm Weihnachtsbaum
Was die Verhandlungen zwischen London und Brüssel angeht, ist Martin Schirdewan pessimistisch. „Nach diesem Briefing rechne ich nicht mehr mit einer Einigung in dieser Woche“, sagt der Europaabgeordnete der Linken.…
Barnier: Nächste Tage entscheidend für Brexit-Handelspakt
Der Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan sagte, Barnier liefere in der letzten Verhandlungsphase immer weniger Details. Klarheit über die Inhalte des Vertrags werde erst der fertige Text bringen. Da vor Jahresende praktisch…