Schirdewan
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Typ: Presseecho
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: In Brüssel schrillen die Alarmglocken
Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, sagte, Jansa sei weder für politische Weitsicht noch für Vernunft bekannt. Die Politik des „rechten Möchtegern-Trumps“ richte sich gegen die Werte, die…
Milliarden für den Nachbarn
Der Auftraggeber der Studie zu den Steuertricks, Martin Schirdewan, fordert von Berlin ein härteres Auftreten: „Die Bundesregierung schreckt offensichtlich weiter davor zurück, die Großkonzerne entschieden zur Kasse zu bitten“, klagt…
Bleib doch im All! Diese Petitionen gegen Jeff Bezos laufen gerade
„Weihnachten ohne Amazon“ heißt eine Petition, die sich unter anderem an Jeff Bezos in seiner Funktion als Konzernchef richtet. Neben unterhaltsamen Aktionen gibt es auch ernste Töne gegen Bezos. Die…
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. „Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
Vorbild Netzwerkdurchsetzungsgesetz
… will Schirdewan keine Uploadfilter in sozialen Netzen wie Facebook oder Youtube. Bei Online-Marktplätzen stehe jedoch die Sicherheit der Produkte im Vordergrund, welche mit den neuen Regelungen für die Verbraucher:innen…
Mehr Rechtssicherheit für Spaniens „Rider“
In Deutschland hat die Partei Die Linke kürzlich eine Studie über die „Methode Amazon“ vorgestellt. Martin Schirdewan, Mitglied im Finanz- und Währungsausschuss sowie im Sonderausschuss für Steuerfragen der Linken im…
»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
Abgeordneten droht Quarantänechaos
Auch Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan hält es für »totalen Unsinn, erst die Mitarbeiter nach Straßburg zu bringen und sich dann in Brüssel die Arbeitsfähigkeit zu nehmen«. Zudem sei es verfrüht, »mitten…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
Mit dieser Methode spart Amazon Steuern
„Ich finde das unfassbar, tatsächlich, dass es jemandem gelingt, namentlich an dieser Stelle Jeff Bezos, solchen unvorstellbaren Reichtum anzuhäufen, und zwar auf Kosten der Allgemeinheit. Die gieren nach ökonomischer Macht,…