Schirdewan
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Typ: Presseecho
Die Konferenz, die Europa verändern soll
Skeptischer ist Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament: „Wir brauchen eigentlich einen demokratischen Neustart und eine grundlegende Überarbeitung der EU.“ Er kritisiert, dass der Prozess bei den Bürgerkonferenzen…
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
Eine Frage – keine Antwort
Die Linken fordern einen Untersuchungsausschuss, der Versäumnisse von EU-Kommission und Mitgliedstaaten aufarbeiten soll. Bereits Anfang der Woche hatte Fraktionschef Martin Schirdewan den anderen Parteien einen fünfseitigen Arbeitsauftrag für das Gremium…
Das EU-Parlament debattiert über „OpenLux“
Auch Martin Schirdewan, der Chef der EU-Linken, prangert die „unsolidarische und unsoziale Politik“, die in Luxemburg herrsche, an und fordert deswegen eine effektive Mindestbesteuerung in der EU. hier geht es zum ganzen…
Zukunftskonferenz mit Startschwierigkeiten
Fir de Martin Schirdewan vun den Däitsche Lénke steet a fält de Succès vun deem Prozess awer domat, datt d’Bierger (zum Beispill och am Zesummenhang mat der Corona-Pandemie) konkret Propose…
Orbans Abschied aus EVP-Fraktion: So reagieren SPD, Grüne, Linke und AfD
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb auf Twitter, Orban habe der EVP zum Abschied noch eine schallende Ohrfeige verpasst. „Die langjährige stillschweigende Komplizenschaft der EVP mit Orbans Fidesz hat diesen Autokraten erst…
Von der Leyen verteidigt EU-Impfstrategie
„Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Europäische Kommission mit der Pandemiebekämpfung überfordert ist und ihrer Verantwortung nicht nachkommt“, erklärte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier gehts zum ganzen Artikel
Linke verlangt Untersuchungsausschuss
An diesem Mittwoch wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europaparlament Rede und Antwort stehen, und bei dieser Debatte werde seine Fraktion die Einrichtung solch eines Gremiums anregen, sagte Co-Fraktionschef…
Wie das Mikrotargeting-Verbot aussehen soll
Als Verantwortlicher der Linksfraktion @Left_EU für Digital Servies Act und den Digital Markets Act bin ich gern der Tracking free Ads coalition beigetreten. Weil ich für den Bann von Mikrotargeting…
Von der Leyen am Pranger
Damit sorgt sie für neuen Ärger. „Von der Leyen zieht Treffen hinter verschlossenen Türen und den Mangel an Transparenz wieder einmal demokratischer Kontrolle vor“, kritisiert der Fraktionschef der Linken, Martin…