Schirdewan
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Gaskosten auf Höhenflug: Rufe nach Kostendeckel und Übergewinnsteuer
Der Co-Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, nannte die Gasumlage gegenüber dem RND „sozial ungerecht“. Statt „Geisterdebatten über Atomkraft“ forderte er wirkungsvolle Maßnahmen, um soziale Not zu verhindern. „Es muss darum…
Linke: Hitzewellen sollten Namen klimaschädlicher Konzerne tragen
Der Linke-Vorsitzende Martin Schirdewan schlägt vor, künftig nach Konzernen mit schlechter Klimabilanz zu benennen. „Viel zu oft wird der Eindruck erweckt, als wäre Klimaschutz eine persönliche moralische Frage“, sagte er…
Freiheit der „Ursprung linken Denkens“
Für den Linke-Vorsitzenden Schirdewan ist Freiheit der „Ursprung linken Denkens“. Hier erklärt er, warum auch Corona-Eingriffe Ausdruck von Freiheit seien – und warum demokratischer Sozialismus nichts mit staatlicher Bevormundung zu…
Bund rettet Uniper: Was darf der Staat leisten?
Der Bund beteiligt sich im Rahmen eines Rettungspakets mit 30 Prozent am angeschlagenen Energiekonzern Uniper. Für die Kunden wird das Gas aber teurer. Eine gute Idee? Ein Interview mit Martin…
Partner für Herbstoffensive gesucht
Die neuen Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben nun darüber hinaus einen Fahrplan vorgelegt, wie sie Die Linke »wieder stark machen« wollen. In dem vierseitigen Papier, das »nd« am…
Linke muss “Regierung auf die Füße treten
Deutschland befinde sich in einer “existenziellen Krise” und brauche endlich wieder eine “starke Linke”, die “der Regierung auf die Füße” trete, sagt Schirdewan. Deshalb konzentriere man sich in der Partei…
»Die EU-Klimapolitik ist nun nachhaltig geschwächt«
Gegner kündigten zudem umgehend an, gegen den Rechtsakt vor dem Europäischen Gerichtshof klagen zu wollen. Die Regierungen der EU-Staaten Österreich und Luxemburg hatten einen solchen Schritt für den Fall eines Scheiterns der Parlamentsabstimmung bereits…
Ratifizierung im Galopp
Gegner:innen der Schiedsgerichte kann die Ampelregierung damit nicht einfangen. „Die Ampel führt damit die Handelspolitik der Großen Koalition einfach fort, anstatt neue Impulse zu setzen“, sagt der Co-Vorsitzende der Linkspartei,…
EU-Parlament beschließt zwei Meilensteine der Internetregulierung
»Der DSA und DMA sind ein Meilenstein, um das Internet aufzuräumen und digitale Monopole zu bekämpfen«, sagte der Abgeordnete der Linken Martin Schirdewan. Hier geht es zur ganzen Meldung
Koalitionäre sehen Energiepreisdeckel zurückhaltend
Die neuen Parteivorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, verlangten einen Preisdeckel auch für Grundnahrungsmittel. “Wenn die Preissteigerung bei den Nahrungsmitteln so enorm ist, dann muss der Staat eingreifen”,…