Schirdewan
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Martin Schirdewan
Korruptionsbekämpfung: Stromausfall bei Ampel
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur Veröffentlichung des Korruptionswahrnehmungsindex 2021 von Transparency International: „Deutschland tritt in Sachen Korruptionsbekämpfung…
Wirtschaftslobby schwächt EU-Vorstoß gegen personalisierte Werbung ab
Laut dem Europaabgeordneten Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für die Fraktion Die Linke bei DSA und DMA, traten die großen Technologieunternehmen bereits in der Anfangsphase an Abgeordnete heran. Im Laufe der Verhandlungen…
Mitte-Rechts-Bündnis im EU-Parlament:Dubiose Deals
Am lautesten schimpft nun die Linke: „Die Absicht der Konservativen und Liberalen, sich mit Hilfe der EKR eine rechte Mehrheit zu sichern, ist eine Schande für das Parlament“, sagt Martin…
EU-Geldwäschebekämpfung darf nicht zum Papiertiger verkommen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen EU-Ministerkonferenz zum Thema „Schutz der europäischen Bürger*innen vor Wirtschaftskriminalität und Terrorismusfinanzierung“: „Brutale Drogenbarone,…
Strengere EU-Regeln für Tech-Konzerne
Martin Schirdewan, der Fraktionschef der Linken: „Um Nutzer*innen effektiv zu schützen, muss das Absaugen von hochsensiblen Daten verboten werden. Der Profit von Facebook und anderen Internet-Giganten darf nicht auf unseren…
EU und NATO suchen gemeinsame Linie
Linksfraktion fordert Entgegenkommen der NATO Frieden in Europa könne es nur mit Russland geben, sagt Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linksfraktion im EU-Parlament. „Genauso wie die NATO ihre Ausdehnungs-und Expansionstendenzen einstellen…
AfD-Politiker verunglimpft verstorbenen Sassoli:
Die Linksfraktion im EU-Parlament hingegen lobte Sassoli als „leidenschaftlichen Demokrat über Parteigrenzen hinweg“. Sein Tod bedeute „einen großen Verlust für Europa“, so deren Co-Vorsitzender Martin Schirdewan. hier geht es zum…
EU-Präsident überraschend verstorben
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Die Linksfraktion im EU-Parlament sagt: „Der Optimismus und die Herzlichkeit mit der sich David Sassoli als Präsident in dem Europäischen Parlament für die Stärkung der europäischen…
Fake News mit EU-Siegel
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan fordert eine Änderung der Geschäftsordnung. Europäische Demokratie brauche umfassende Transparenz, sagt er: „Bürger:innen müssen auf den ersten Blick zwischen ernsthaften Anliegen und gefährlichem Unsinn unterscheiden können.“…
Das sind die Lobbytreffen der DMA-Berichterstatter:innen
Umgekehrt muss man sagen, dass Berichterstatter wie Martin Schirdewan (Die Linke, GUE/NGL) vorwiegend zivilgesellschaftliche Lobbyakteure trafen. 9 von Schirdewans 15 Treffen etwa waren mit der Zivilgesellschaft, keins davon mit größeren…