Schirdewan
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Martin Schirdewan
Brüssels bittersüße Freude
Martin Schirdewan, Brexit-Experte der Linkspartei im Europaparlament, spricht sogar von einem „Game Changer“: „Das Scheitern von Johnsons gesamter Strategie hat die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen massiv erhöht“, sagt Schirdewan. „Und eine…
Geldwäsche bekämpfen
Anlässlich der heutigen Aussprache zum Thema Geldwäschebekämpfung stimmt das Europäische Parlament morgen über den entsprechenden Entschließungsantrag ab. Der Finanzexperte Martin Schirdewan kommentiert die Debatte wie folgt: „Wir sind uns einig,…
Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden
„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion…
Brüssels Angst vorm harten Bruch
Johnsons Ziel, argwöhnen EU-Diplomaten, sei die größtmögliche Freiheit für Großbritannien, nach dem Brexit eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen und sich dabei einen Wettbewerbsvorteil zu sichern, indem er die Sozial-,…
Vorgeschlagene EU-Kommission: Mit Quote, aber ohne Vision
„Auf den ersten Blick dürfte die Annahme dieses Personaltableaus und damit die ganze Kommission-von-der-Leyen noch keine sichere Bank sein“, kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, die Präsentation des vorgeschlagenen…
Lagardes falscher Weg für Europa
„Von einem Neuaufbruch fehlt nach der Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschuss jede Spur. Frau Lagarde überzeugte nicht“, urteilt der Ko-Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Linken im Europaparlament Martin Schirdewan. Schirdewan…
EP-Linksfraktion künftig mit Doppelspitze
Am gestrigen Mittwochabend verständigte sich die Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) auf ihre Führung für die kommenden zweieinhalb Jahre: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) und Manon Aubry (La France Insoumise) werden die…
»Von der Leyen steht prototypisch für einen Kurs rechts der Mitte«
Die Linksfraktion im Europaparlament hat angekündigt, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin zu wählen. Was sind die Gründe dafür? Hier geht es zur Antwort auf den Seiten des ND…
Von der Leyen umwirbt Linke vergeblich
Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage. „Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass…
ECOFIN beerdigt Europäisches Semester – gut so!
„Das Europäische Semester, das die Kürzungspolitik (Austerität) in die Haushalte der Staaten festschreiben soll, ist de facto tot und nur noch Ausdruck politischer Willkür, um neben dem Brexit nicht noch…