Schirdewan
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Martin Schirdewan
Kurdistan Besuch
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, wird vom 24. Mai – 1. Juni in den Irak und die Demokratische Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien reisen.…
Antifaschismus gegen Autoritarismus in Europa
Viktor Orban hat Ungarn über viele Jahre in einen autoritären Staat umgebaut. Seitdem dürfen dort Minderheiten diskriminiert werden, der Rechtsstaat ist zu einem Relikt vergangener Tage verkommen und Nazis dürfen…
Wer arbeitet wie viel in Europa?
Pilotprojekte zur vier-Tage-Woche Das sieht der Europapolitiker Martin Schirdewan völlig anders. Für den Co-Vorsitzenden der Linksfraktion im EU-Parlament sind die Äußerungen des neuen Bundeskanzlers vor allem eine Attacke auf den…
Urteil zwingt von der Leyen zur Offenlegung geheimer SMS
Von der Leyen habe „durch ihre Intransparenz die Demokratie in der EU nachhaltig beschädigt“, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Die Linke) und forderte die Veröffentlichung der Daten. „Alles andere ist…
Pfizergate: Komplette Offenlegung oder Konsequenzen
Zum heutigen Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union im sogenannten Pfizergate-Skandal erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Dass eine Klage der New York Times vor dem Europäischen…
ECOFIN: Comeback von toxischen Finanzprodukten stoppen
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem die Ausgabenpläne der Mitgliedsstaaten, die Finanzierung der Rüstungsausgaben und die Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes besprochen werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen…
EU unter Zugzwang: Kommission gerät wegen Trump-Kurs in die Kritik
Noch schärfer formulierte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan die Kritik. Er sprach von einer „politischen Realitätsverweigerung“ der Kommission. „Herr Kommissar, wir befinden uns in einem globalen Handelskrieg, in dem Wirtschaftspolitik als Waffe eingesetzt wird.“…
Stabilitäts- und Wachstumspakt‘ wird für die falschen Ausgaben aufgeweicht
Zum Vorschlag der Aktivierung einer Sonderklausel zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, um höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, sagtInes Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Klimakrise, Armut, Wohnungsnot, der sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft –…
EU beschließt Gegenzölle
Der EU-Linken reicht die Reaktion der Europäischen Union nicht. »Donald Trump überzieht die Welt mit einem Handelskrieg. Die Arbeiterklasse in den USA und in der EU wird dafür die Zeche…
Musk und Zuckerberg als Verlierer von Trumps Zöllen: EU will Gegenschlag für US-„Oligarchen“
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der EU-Linken, sagt unserer Redaktion: „Trump will die EU erpressen, damit seine Digitalmilliardäre wieder steuerfrei Milliarden verdienen können.“ Mit Digitalmilliardären dürften Tech-Giganten wie Mark Zuckerberg oder Elon…