Schirdewan
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Martin Schirdewan
Finanzpolitische Zwangsjacke
Martin Schirdewan über die geplante Reform der EU-Schuldenregeln Interview: Fabian Lambeck, Brüssel Die Kommission gibt vor, aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Die europäischen Schuldenregeln haben ganze öffentliche…
Linke kritisiert Union wegen Bürgergeld: ‘Unwürdiges Schauspiel’
“Die Union setzt ihr unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Schwächsten der Gesellschaft fort”, kritisierte Schirdewan. Das sei Ausdruck einer “politisch moralischen Verwahrlosung” und stehe für eine Linie, die eher…
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Fronten zwischen Union und “Ampel” im Streit um Bürgergeld weiter verhärtet
Linken-Chef Martin Schirdewan warf Merz eine “Schmutzkampagne” vor. “Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. Hier geht es zum ganzen…
Friedensinitiativen
Angesichts des verheerenden Kriegs in der Ukraine hat Linke-Chef Martin Schirdewan von Bund und EU Initiativen zu Friedensgesprächen gefordert. Er warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, bei seiner jüngsten China-Reise…
Wo steckt Galeria-Kaufhof-Boss Benko?
Es sei Benko nie um den Kaufhausbetrieb gegangen, sondern immer nur um die Immobilien, sagte Linksparteichef Martin Schirdewan diese Woche. “Die öffentliche Hand darf die Immobilienspekulation des Milliardärs Benko nicht…
Steigende Steuereinnahmen
Kleine und mittelständische Unternehmen, Leute mit geringen finanziellen Möglichkeiten brauchen richtige Subventionen, um durch diesen Winter zu kommen. Finanzminister Lindner will das nicht. Hier geht es zum ganzen Interview auf…
LINKEN-Chef sucht Gespräche in Jena
„Inflation, Armut, Krieg“: Martin Schirdewan diskutierte am Mittwoch im Volksbad Jena Hier geht es zum ganzen Artikel (paywall)
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…