Schirdewan
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Martin Schirdewan
EU-Fraktionen wollen Visa-Verhandlungen einfrieren
Auch die Linksfraktion und die Sozialdemokraten forderten spätere Verhandlungen. “Solange keine Klarheit herrscht, inwieweit katarisches Geld geflossen ist, darf es keine Visa-Erleichterungen für Katar geben”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion…
Scheinfrieden, damit Putin militärische Lücken schließen und Kraft sammeln kann?
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Linken, widerspricht: Es sei im Gegenteil ein sehr kluger Schachzug von Macron, jetzt nicht nur China einzubinden in die diplomatischen Bemühungen gegenüber Russland, sondern auch eine…
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…
Neues Leben für mehr alte Bahnstrecken
Insbesondere das 9-Euro-Ticket habe den enormen Bedarf an einem Ausbau der Gleisinfrastruktur gezeigt, teilte der Linke-Parteichef Martin Schirdewan mit. „Dazu bietet die Reaktivierung von Bahnstrecken einen wichtigen Baustein.“ Hier geht…
EU verurteilt Russland als „Terror-Sponsor“ – deutscher Linken-Chef erklärt: „Darum stimmte ich dagegen“
Zwar sehe es derzeit ohnehin nicht nach raschen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aus, künftige Friedensbemühungen verkomplizierten sich seiner Meinung jedoch. Zum Beispiel, wenn im fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat Russland als „Terrorstaat“…
Sicherheitsgarantien für Putin
Dagegen nannte es Linken-Chef Martin Schirdewan „überfällig, dass endlich ein europäischer Staatschef einen ernsthaften Vorstoß für Diplomatie übernimmt“. Damit dieser elende Krieg beendet werde, brauche Europa dringend Friedensverhandlungen. „Deswegen ist…
Chip-Gesetz der EU verschwendet Steuergelder
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Sitzung des EU-Rats für „Wettbewerbsfähigkeit“: „Der ‚Chips Act‘ wird im Schlendergang verhandelt, während andere Länder Förderprogramme auf…
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…
#Beisenherz
Moderator Micky Beisenherz widmet sich mit jeweils zwei Gästen ihren Social-Media-Timelines. Gäste sind heute: Martin Schirdewan, Linke, Parteivorsitzender und Kerstin Münstermann, Leiterin Parlamentsbüro Rheinische Post Themen: #china_festnahmen, #ukraine_unterstützung, #turbo_einbürgerung, #letzte_generation,…
Linken-Chef freut sich über Erfolg in Rostock
Linken-Chef Martin Schirdewan freut sich über die Wahl seiner Parteikollegin Eva-Maria Kröger zur Oberbürgermeisterin von Rostock. “Die Linke hat noch Feuer, die Linke gewinnt Wahlen”, sagte Schirdewan am Montag in…