Schirdewan
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Martin Schirdewan
Linke: Keine Waffen mehr an Israel
„Humanitäre Organisationen und die Zivilbevölkerung müssen geschützt werden und schnellstmöglich ausreichend Hilfslieferungen in den Gazastreifen gebracht werden“, erklärten Parteichef Martin Schirdewan und der Außenpolitiker Gregor Gysi am Mittwoch gemeinsam. Dazu…
Nach Enthüllungen zu Propaganda-Netzwerk:
Die AfD-Politiker Maximilian Krah und Petr Bystron stehen im Verdacht, für Geld russische Propaganda verbreitet zu haben. Linken-Chef Martin Schirdewan fordert nun Konsequenzen. weiterlesen
“Es geht darum, den Frieden zu gewinnen und nicht den Krieg“
/Schirdewan: Für uns hängt viel davon ab, dass wir eine Politik machen, die die Alltagssorgen der Menschen aufgreift und dort ansetzt, wo der Schuh drückt. Nach wie vor herrscht eine…
Aus Corona lernen
Vier Jahre nach Beginn der Pandemie ist es Zeit das Marktversagen in Europa zu korrigieren. Plötzlich stand die Welt still. Ende März 2020 wurden Schulen und Kindergärten geschlossen. Kurzarbeit und…
Linke warnt vor Unterwanderung der Ostermärsche durch Rechtsextreme
Die Spitzen der Linkspartei haben in einem gemeinsamen Statement zur Teilnahme aufgerufen – und zugleich vor der Unterwanderung einzelner Ostermärsche durch rechtsgerichtete Gruppen gewarnt. 👉 weiterlesen
Worüber die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel verhandeln
Die Regierungschefinnen und -chefs würden nur die Löcher stopfen, statt ein neues Fundament für die Landwirtschaft zu gießen, sagt Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan dem RND. Er fordert die Marktmacht der großen…
Linke setzt im Europawahlkampf alles auf das Thema (Klima-)Gerechtigkeit
Gerechtigkeit als Grundlage für die Bekämpfung des Klimawandels, Humanität und Frieden Zentral politisch an Bedeutung verleihen, möchte die Linkspartei dem Thema Gerechtigkeit allgemein. Dies solle in Verbindung mit dem Kampf…
Schuldenbremse: Linken-Vorstand will „Goldene Regel“ für Investitionen
„Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse“ „Öffentliche Investitionen erhöhen das öffentliche Vermögen und den Nutzen für künftige Generationen“, schreiben die Linken-Chefs dazu in ihrem Antrag. „Es ist deshalb gerechtfertigt, nach dem…
DB Cargo: „So zu handeln, wie es der Vorstand derzeit tut, ist unverantwortlich“
Solidarisch zeigte sich auch Max Klinker von der Bewegung „Wir fahren zusammen“. Die Klimabewegung steht hinter den Kämpfen der Gewerkschaften stellt, gemeinsam setzen wir uns für bessere Arbeitsbedingungen ein, machte…
EU-Parlament stimmt für KI-Gesetz
Entgegen einer Forderung des EU-Parlaments wurde ein Verbot der Echtzeit-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum durch eine umfangreiche Liste von Ausnahmen Kritikern zufolge praktisch aufgehoben. „Durch die biometrische Gesichtserkennung kann jetzt theoretisch jeder zu…