Schirdewan
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Martin Schirdewan
Linkspartei will Sofortmaßnahmen gegen die AfD
Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll nach dem Willen der Linkspartei verboten werden. Das geht aus einem Beschluss des Linken-Parteivorstands vom Samstag hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. »Es ist nachvollziehbar,…
Holocaust Gendenkveranstaltung
Nie wieder ist jetzt!Zum Holocaust-Gedenktag sprach die Holocaust-Überlebende Irene Shashar vor dem EU-Parlament. Irene Shashar beschrieb in ihrer Rede, wie sie als „verstecktes Kind des Holocaust“ in Warschau die Schrecken…
NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung
Der Linken-Chef Martin Schirdewan sagte, die Massendemonstrationen zeigten, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland keinen Rechtsruck und kein Treten nach unten wolle. „Die Bundesregierung trägt eine Mitschuld am Aufstieg…
Dexit: Scheindebatte ohne Sinn und Verstand
Zur Meldung, wonach AfD-Chefin Alice Weidel ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Deutschlands nach Brexit-Vorbild befürwortet, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: Die Dexit-Scheindebatte ist ein billiger Versuch, davon…
Linke verlangt Ende staatlicher Gelder auch für AfD – Lindner zurückhaltend
Linkenchef Martin Schirdewan sagte dem SPIEGEL, es sei »eine gute Nachricht«, dass der NPD die Finanzierung gestrichen werde. »Parteien, die unsere Demokratie zerstören wollen, dürfen vom Staat finanziell nicht weiter gefördert…
12 Studien decken auf, was in der EU falsch läuft
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als…
Linken-Chef kritisiert Haushaltseinigung als „wirtschaftspolitisches Harakiri“
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Haushalt 2024 scharf kritisiert. „Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Talsohle, aber die deutsche Regierung spart und betreibt wirtschaftspolitisches Harakiri“,…
Neue Anti-Geldwäschegesetze: Zu lasch bei großen Vermögen
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zu einer neuen EU-Verordnung und EU-Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im…
Ungarische Ratspräsidentschaft aussetzen
Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im europäischen Parlament, Martin Schirdewan, spricht sich dafür aus, die europäische Ratspräsidentschaft für Ungarn, die das Land turnusmäßig im Juli übernehmen würde, auszusetzen. Bei phoenix sagte…
ECOFIN: Wirtschaftspolitik auf dem Rücken der Beschäftigten
Zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Diejenigen, die nach mehr Wettbewerbsfähigkeit schreien, wollen am Ende eine Politik der Kürzungen,…