Schirdewan
Kürzungen
Vor Haushaltsdebatte Kritik an Einschnitten im Sozialbereich
Von einem “Kürzungshammer” sprach mit Blick auf den Etatentwurf Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Er sagte in Berlin, die Ampel-Koalition lege durch ihre “grauenhafte Kürzungspolitik” die “Axt an sozialen Zusammenhalt und die…
Europäischer Rat ist Spielball der Lobbyist:innen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum morgigen Ratsgipfel der Staats- und Regierungschef:innen der EU: „Die EU lässt sich zum Spielball der Lobbyist:innen machen. Sie…
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an
Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. “Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der…
Fehlkonstruktion Europäische Kürzungsunion
Die EU-Kommission zwingt die Mitgliedsstaaten, öffentliche Ausgaben zu kürzen – besonders in Krisenzeiten eine Politik mit katastrophalen Folgen. Von Martin Schirdewan parsames Wirtschaften gilt als Tugend. Übertragen auf die Mitgliedsstaaten…