Die Linke im Europaparlament fordert eine Reform des Stabilitätspaktes. Er habe mit der Realität nicht mehr viel zu tun. Die europäische Linke sieht sich durch die Corona-Pandemie in ihrer Forderung…
Der Polittalk des Landesverbandes DIE LINKE in Thüringen live auf Facebook mit Björn Harras.
Es braucht politisches, entschlossenes und vor allem europäisches Handeln, um der Krise zu begegnen. Und das sehe ich derzeit auf europäischer Ebene nicht. Deshalb haben wir diesen Zehn-Punkte-Sofortplan vorgelegt. Um…
Die Einführung einer europäischen Digitalsteuer und einer Finanztransaktionssteuer forderte der Fraktionschef der Linke im Europaparlament. „Die Regierungen der Mitgliedstaaten – allen voran die Bundesregierung – sollten jetzt endlich ihre kleingeistigen…
Ankündigungsweltmeister. Das ist das Wort, dass mir bei Ursula von der Leyen und ihrer Kommission einfällt. Ankündigungsweltmeister, die von der Realität bitter eingeholt worden sind. Die von der Leyen-Kommission gab…
Flüchtende werden beschossen. Ihre Boote mit Militärschiffen abgedrängt, um zu verhindern, dass sie das Festland erreichen. Nicht irgendwo, sondern vor der griechischen Küste. Nicht von irgendwem, sondern von der griechischen…
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan betonte in der Debatte, es gehe bei den Verhandlungen mit London auch um die Zukunft der EU: Davon hänge ab, ob andere Mitgliedsstaaten eine Zukunft außerhalb der…
Hier scheint ein Machtkampf mit den Europaabgeordneten unvermeidlich zu sein, denn viele denken wie Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken: „Wenn bei der Konferenz nur eine Wahlrechtsreform herauskommt, ist das zu…
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. „Jetzt soll sie mal liefern.“ Hier geht es zum ganzen Artikel
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…