Schirdewan
Europäische Kommission
»Solidarität ist das Gebot der Stunde«
Es braucht politisches, entschlossenes und vor allem europäisches Handeln, um der Krise zu begegnen. Und das sehe ich derzeit auf europäischer Ebene nicht. Deshalb haben wir diesen Zehn-Punkte-Sofortplan vorgelegt. Um…
Streit um Corona-Bonds: Italiener werben mit Anzeige um Zustimmung
Die Einführung einer europäischen Digitalsteuer und einer Finanztransaktionssteuer forderte der Fraktionschef der Linke im Europaparlament. „Die Regierungen der Mitgliedstaaten – allen voran die Bundesregierung – sollten jetzt endlich ihre kleingeistigen…
VdL-Kommission seit 100 Tagen Ankündigungsweltmeister
Ankündigungsweltmeister. Das ist das Wort, dass mir bei Ursula von der Leyen und ihrer Kommission einfällt. Ankündigungsweltmeister, die von der Realität bitter eingeholt worden sind. Die von der Leyen-Kommission gab…
Shame on you, EU
Flüchtende werden beschossen. Ihre Boote mit Militärschiffen abgedrängt, um zu verhindern, dass sie das Festland erreichen. Nicht irgendwo, sondern vor der griechischen Küste. Nicht von irgendwem, sondern von der griechischen…
Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan betonte in der Debatte, es gehe bei den Verhandlungen mit London auch um die Zukunft der EU: Davon hänge ab, ob andere Mitgliedsstaaten eine Zukunft außerhalb der…
Gedämpfte Hoffnung
Hier scheint ein Machtkampf mit den Europaabgeordneten unvermeidlich zu sein, denn viele denken wie Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken: “Wenn bei der Konferenz nur eine Wahlrechtsreform herauskommt, ist das zu…
Wie von der Leyen ihr Amt angehen will
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. “Jetzt soll sie mal liefern.” Hier geht es zum ganzen Artikel
Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…