Schirdewan
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Europäische Kommission
Spannung vor von der Leyens Bilanz
Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken, sieht ohnehin keinen Grund, warum sie ihr Amt nach der Europawahl behalten sollte. Er wirft der Kommissionschefin vor, viel versprochen, aber wenig davon eingelöst zu…
Die EU-Komission fliegt Privatjet
Schirdewan zieht eine kritische Bilanz: „Ursula von der Leyen und ihre Kommissare fliegen für einzelne Besprechungen durch ganz Europa, während die Mehrheit umweltbewusster leben und möglichst gar nicht mehr fliegen…
EU-Leitfaden wollte vom Wort “Weihnachten” abraten
Natürlich ist solch inklusive Sprache, die Vielfalt und Sensibilitäten spiegelt, auch auf europäischer Ebene sehr wichtig, sagt Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken im EU-Parlament. “Hanebüchene Regulierungswut” nennt er es aber,…
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
Linke verlangt Untersuchungsausschuss
An diesem Mittwoch wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europaparlament Rede und Antwort stehen, und bei dieser Debatte werde seine Fraktion die Einrichtung solch eines Gremiums anregen, sagte Co-Fraktionschef…
Die blockierte Chefin
Ihr Kollege und Fraktionschef Martin Schirdewan hatte kürzlich auch die mangelhafte Sozialpolitik kritisiert. Er vermisse einen armutsfesten europäischen Mindestlohn und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen. Von der Leyen fahre »im…
Grüne und Linke fordern mehr Tempo der EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kommentierte: “Ein Jahr Ursula von der Leyen heißt vor allem ein Jahr voller großer Worte. Heute wissen wir, dass die Reise mit dieser Kommission nicht zum Mond…
Nach Wirecard-Skandal: EU-Kommissar fordert Konsequenzen auf EU-Ebene
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan forderte eine Stärkung der EU-Finanzbehörden und eine Änderung der Wirtschaftsprüfungsrichtlinie. Zur ganzen Meldung
Rede zur Lage der EU:
Das sagte von der Leyen zu den wichtigsten politischen Themen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan bemängelte: „Den vollmundigen Ankündigungen ihres Amtsantritts konnte sie bislang wenig inhaltliche Substanz verleihen.“ Hier geht es zum…
Von der Leyen im Elfenbeinturm: Erstes Jahr als EU-Kommissionschefin
Zwar war von der Leyen nur ein paar Sekunden zu sehen, ließ sich aber als Kommissionschefin vorstellen – ein klarer Bruch der Neutralität, zu der sie laut Amtseid verpflichtet ist.…