Schirdewan
.png){kind=logo}
EU
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
„Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit“, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
Die Konferenz, die Europa verändern soll
Skeptischer ist Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament: „Wir brauchen eigentlich einen demokratischen Neustart und eine grundlegende Überarbeitung der EU.“ Er kritisiert, dass der Prozess bei den Bürgerkonferenzen…
EU-Gipfel: Waffenexportstopp statt Exportstopp für Impfstoffe
Zum Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und –chefs, bei dem über die Impfstrategie, die Außenbeziehungen zu Russland und der Türkei und den transatlantischen Beziehungen debattiert wird, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der…
Die blockierte Chefin
Ihr Kollege und Fraktionschef Martin Schirdewan hatte kürzlich auch die mangelhafte Sozialpolitik kritisiert. Er vermisse einen armutsfesten europäischen Mindestlohn und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen. Von der Leyen fahre »im…
Ungarische Fidesz und EVP Gestapo-Vergleich sorgt für Affront
„Die Autokraten nehmen die EU in Geiselhaft“, sagt Martin Schirdewan, Abgeordneter der Europäischen Linken. Orban sei so stark geworden, weil er seit zehn Jahren auf die EVP zählen konnte: „Noch…
Hinter der Milchglasscheibe sitzt ein Lobbyist
Die Linke im Europaparlament fordert eine Abkühlzeit von drei Jahren für Jobwechsel aus der Kommission ins Lobbying. Ähnliche Forderungen kommen auch von Abgeordneten anderer Fraktionen. Wer im gleichen Arbeitsfeld tätig…
Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street
Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen…
Europaparlament sagt Sitzungswoche in Straßburg erneut ab
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan begrüßte den Schritt. „Diese Absage ist die einzig richtige Entscheidung in Zeiten der Pandemie.“ Der Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europaparlaments müsse…
Nach Wirecard-Skandal: EU-Kommissar fordert Konsequenzen auf EU-Ebene
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan forderte eine Stärkung der EU-Finanzbehörden und eine Änderung der Wirtschaftsprüfungsrichtlinie. Zur ganzen Meldung
Türkei: Repression gegen Opposition muss enden
Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige…