Schirdewan
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DIE LINKE
EU-Schuldenregeln: Kommissionsvorschlag bevorzugt Geldgeber über Bevölkerung
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Mitteilung der Europäischen Kommission über eine Reform der EU-Fiskalregeln, die ab 2024 gelten soll: „Die EU-Schuldenregeln müssen…
Fronten zwischen Union und „Ampel“ im Streit um Bürgergeld weiter verhärtet
Linken-Chef Martin Schirdewan warf Merz eine „Schmutzkampagne“ vor. „Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. Hier geht es zum ganzen…
Friedensinitiativen
Angesichts des verheerenden Kriegs in der Ukraine hat Linke-Chef Martin Schirdewan von Bund und EU Initiativen zu Friedensgesprächen gefordert. Er warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, bei seiner jüngsten China-Reise…
Wo steckt Galeria-Kaufhof-Boss Benko?
Es sei Benko nie um den Kaufhausbetrieb gegangen, sondern immer nur um die Immobilien, sagte Linksparteichef Martin Schirdewan diese Woche. „Die öffentliche Hand darf die Immobilienspekulation des Milliardärs Benko nicht…
Steigende Steuereinnahmen
Kleine und mittelständische Unternehmen, Leute mit geringen finanziellen Möglichkeiten brauchen richtige Subventionen, um durch diesen Winter zu kommen. Finanzminister Lindner will das nicht. Hier geht es zum ganzen Interview auf…
LINKEN-Chef sucht Gespräche in Jena
„Inflation, Armut, Krieg“: Martin Schirdewan diskutierte am Mittwoch im Volksbad Jena Hier geht es zum ganzen Artikel (paywall)
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…
Linke will Deckel für Gas- und Strompreis
Endlich wieder über Inhalte reden: Eine willkommene Abwechslung für Die Linke in Anbetracht ihrer eigenen Krise und des Dauerstreits um Sahra Wagenknecht. Die Partei stellte am Montag auf einer Pressekonferenz…
Auch nach der Krise darf niemand im Winter frieren müssen
Zur Meldung des Statistischen Bundesamtes, dass schon vor der aktuellen Energiekrise Millionen Menschen im Winter frieren mussten, sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Wenn Menschen aus Armut im…