Schirdewan
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Zukunft Europas
VdL-Kommission seit 100 Tagen Ankündigungsweltmeister
Ankündigungsweltmeister. Das ist das Wort, dass mir bei Ursula von der Leyen und ihrer Kommission einfällt. Ankündigungsweltmeister, die von der Realität bitter eingeholt worden sind. Die von der Leyen-Kommission gab…
Berliner Flüchtlingshelfer auf Schiff in Griechenland attackiert
Unglaublich – ich habe 2018 selber ein paar Tage auf dem Schiff verbracht und wünsche der Crew von Mare Liberum und den NGOs in Griechenland viel Kraft und Standhaftigkeit. Eure…
Shame on you, EU
Flüchtende werden beschossen. Ihre Boote mit Militärschiffen abgedrängt, um zu verhindern, dass sie das Festland erreichen. Nicht irgendwo, sondern vor der griechischen Küste. Nicht von irgendwem, sondern von der griechischen…
Der Kampf der „Sparsamen Vier“
Ähnlich äußert sich Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Europaparlament: „Wer die politischen Fragen der Zukunft lösen will, muss mehr tun.“ Eine Einigung sei nicht in Sicht: „Weder der Vorschlag…
Eurozone: Im Würgegriff des Stabilitäts- und Wachstumspakts
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das heutige Treffen der Eurogruppe: „Die Eurogruppe hat bisher als Erfüllungsgehilfe für die aggressive…
Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess…
Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan betonte in der Debatte, es gehe bei den Verhandlungen mit London auch um die Zukunft der EU: Davon hänge ab, ob andere Mitgliedsstaaten eine Zukunft außerhalb der…
Trend in der EU: Ist Thüringen überall?
Der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan geißelte die kurzzeitige Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD als „Tabubruch“. Für die Rechtspopulisten in Europa, die im Europäischen Parlament mittlerweile die viertgrößte Fraktion stellen,…
Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU
Seit Einführung des Europäischen Semesters im Jahr 2011 bis 2018 forderte die Kommission die einzelnen Mitgliedstaaten auf, das gesetzliche Renteneintrittsalter anzuheben und/oder die öffentlichen Ausgaben für Renten und Altersvorsorge zu…
„Auf Wiedersehen“ statt „Lebewohl“?
Martin Schirdewan von der deutschen Linkspartei warnte, dass „das Vereinigte Königreich vielleicht nicht das letzte Land sein wird“, das die EU verlässt, wenn man nun einfach wieder zur Tagesordnung übergehe.…