Schirdewan
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Wahlkreis
Linke: Schuldenbremse verantwortlich für Solarwerk-Aus
Die Linke gibt der Bundesregierung und der Schuldenbremse eine Mitschuld an der geplanten Schließung des Solarwerks von Meyer Burger in Sachsen. «Man kann wirklich keinem vernünftigen Menschen mehr erklären, warum…
Rechtes Pärchen in Haft
„Dass es sich bei dem Anschlag um Rechtsterrorismus handelt, müssen nun endlich auch die Behörden anerkennen“, kommentierte Linken-Parteivorsitzende Martin Schirdewan am Freitag den Zufallsfahndungserfolg. „Es ist ein Skandal, dass die…
Preise essen Lebensmittel auf!
Online Diskussion zu den Profiteuren der Ernährungskrise Ort: https://us06web.zoom.us/j/82463459851 (einfach anklicken ohne Anmeldung) Zeit: 13.02.2024 von 18:30 bis 20:00 Uhr Seit Regierungsantritt der Ampel-Koalition sind in Deutschland die Lebensmittelpreise um…
Linkspartei: Ampelkoalition mitverantwortlich für Aufstieg der AfD
Ein gut funktionierender Sozialstaat sei der “beste Impfschutz gegen das braune Virus, das gerade versucht, sich über dem Land zu verbreiten.” Er forderte dringend “Investitionen für einen Neustart in ein…
Ampel-Streit über FDP-Blockade von EU-Lieferkettengesetz
Linken-Chef Martin Schirdewan kritisierte das Vorgehen der Partei. „Die FDP geriert sich einmal mehr als Kettenhund von Konzerninteressen“, so Schirdewan. „Damit zeigt Sie, dass ihr Menschen- und Beschäftigtenrechten sowie die…
Linke wollen aus KaDeWe einen DDR-Konsum machen
Co-Chef Martin Schirdewan: „Anstatt weiterhin Geld und Hoffnung in die Signa zu investieren, sollten die Kommunen aktiv werden und die Grundstücke in die öffentliche Hand überführen.“ 👉 hier geht es…
NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung
Der Linken-Chef Martin Schirdewan sagte, die Massendemonstrationen zeigten, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland keinen Rechtsruck und kein Treten nach unten wolle. „Die Bundesregierung trägt eine Mitschuld am Aufstieg…
Linke verlangt Ende staatlicher Gelder auch für AfD – Lindner zurückhaltend
Linkenchef Martin Schirdewan sagte dem SPIEGEL, es sei »eine gute Nachricht«, dass der NPD die Finanzierung gestrichen werde. »Parteien, die unsere Demokratie zerstören wollen, dürfen vom Staat finanziell nicht weiter gefördert…
12 Studien decken auf, was in der EU falsch läuft
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als…
Linken-Chef kritisiert Haushaltseinigung als „wirtschaftspolitisches Harakiri“
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Haushalt 2024 scharf kritisiert. „Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Talsohle, aber die deutsche Regierung spart und betreibt wirtschaftspolitisches Harakiri“,…